Proteste in Düsseldorf Lahmgelegter Verkehr durch Demos
Düsseldorf · Am Samstag rechnet die Polizei aufgrund der Corona-Proteste wieder mit Staus rund um die Stadtmitte.
(veke) Seit Wochen ziehen Kritiker der Corona-Politik jeden Samstag durch Düsseldorf – und legen dabei immer wieder den Straßenverkehr lahm. Insbesondere am vergangenen Wochenende kam es zu erheblichen Verkehrsbeeinträchtigungen, die Rheinkniebrücke und zahlreiche Straßen rund um die Stadtmitte waren gesperrt, Autofahrer standen teilweise eine Stunde lang im Stau, Busse und Straßenbahnen konnten nicht fahren. Eine Änderung der Demonstrationsroute zugunsten der Verkehrsteilnehmer sei aber nicht möglich, sagt Polizeisprecher Raimund Dockter. „Die Demonstranten haben das Recht, auf die Straße zu gehen. Und der Anmelder entscheidet, wann und wo die Versammlung stattfindet.“ Dabei müsse auch gewährleistet sein, dass die Demonstranten ihre Botschaften einem großen Publikum darstellen können. Damit sie von möglichst vielen Menschen gesehen werden, ziehen die Corona-Demonstranten darum auch immer quer durch die Innenstadt. „Dagegen kann die Polizei nicht viel tun“, so Dockter. Das Versammlungsgesetz sei ein hohes Gut, eine erzwungene Änderung der Route hätte bei einer Klage vor dem Verwaltungsgericht voraussichtlich keinen Bestand.
Aufgabe der Polizei ist es, die Versammlung vor Störungen zu schützen und Gefahren für die öffentliche Sicherheit abzuwehren. Die Beeinträchtigungen für den Straßenverkehr, so der Polizeisprecher, versuche man so gering wie möglich zu halten. So würden die Straßensperren erst kurz vor Ankunft des Protestzuges aufgebaut und danach schnellstmöglich wieder geräumt. Für Autofahrer bedeute das in der Regel eine Wartezeit von 40 Minuten – so lange dauert es, bis die Demonstranten vorbeigezogen sind.
Am Samstag dürfte es etwas weniger chaotisch werden auf den Straßen. Erneut haben die Kritiker der Corona-Politik einen Aufzug angemeldet, die Gegendemonstranten aber ziehen nicht nur die Stadt, sondern positionieren sich am Straßenrand entlang der Route. Eine zweimalige Sperrung der Königsallee, wie es sie vergangenen Samstag gab, fällt darum zum Beispiel weg. Dennoch geht die Polizei von erheblichen Verkehrsbeeinträchtigungen zwischen 15 und 20 Uhr aus.
