Halbzeit-Bilanz: Die SPD setzt auf Angriff
Die Sozialdemokraten im Rathaus sehen sich im Aufwind. Der Fraktionsvorstand wurde im Amt bestätigt.
Düsseldorf. Seit 13 Jahren ist die SPD im Rathaus nun schon in der Opposition. Lange Leidensjahre, die nicht nur wegen des Machtverlustes schwer auf der sozialdemokratischen Seele lasteten. Interne Querelen, Streit zwischen Fraktion und Partei, taten ihr Übriges. Das zu ändern war eines wichtigsten Ziele von Fraktionschef Markus Raub, als er 2009 zum Fraktionschef gewählt wurde. Das scheint geklappt zu haben: Zur Halbzeit der fünfjährigen Ratsperiode ist der Vorstand — Raub und seine beiden Vize Walburga Benninghaus und Martin Volkenrath — von der Fraktion im Amt bestätigt worden. Offenbar ist dem als moderat geltenden Frontmann das Kunststück gelungen, die unterschiedlichen Flügel auf einen Kurs zu trimmen. Und dabei auch Bürgermeisterin Gudrun Hock einzubinden, die schon öfters im Zentrum interner Auseinandersetzungen stand. Am Freitag zogen Vorstand und Bürgermeisterin gemeinsam vor der Presse Halbzeit-Bilanz.
Bei mehreren Themen sei man Taktgeber gewesen, habe CDU und FDP zum Handeln gezwungen, meint Raub — und nennt als Beispiele den Masterplan Industrie, das Aus für die Wohnpläne im Hafen, das für März angekündigte Mobilitätsticket, den Runden Tisch zu Hassels-Nord oder das Glaspfand zu Karneval. Er bilanziert: „Es ist nicht einfach mit dieser Ratsmehrheit, aber wir sind erfolgreich.“
Mit einem positiven Bundestrend im Rücken glauben die Sozialdemokraten daran, bei der Kommunalwahl 2014 endlich wieder zurück an die Macht zu kommen. Mit welchen Themen sie die Düsseldorfer bis dahin überzeugen wollen, ist jetzt schon klar: Bezahlbares Wohnen in der Stadt, eine Wende in der Verkehrspolitik mit einem klaren Bekenntnis zu ÖPNV und Rad sowie eine Stärkung der hiesigen Industrie — mit diesem Dreiklang will Raub „CDU und FDP vor uns hertreiben“. Die Ratsmehrheit verwalte nur noch inhaltlichen „Stillstand“. Wer Gegenkandidat von OB Dirk Elbers werden soll, steht indes noch nicht fest. Raub: „Das werden wir zu gegebener Zeit entscheiden.“
