Finanzen in Meerbusch Corona bringt Finanzen in Schieflage
Meerbusch · Corona hat Folgen für den städtischen Haushalt. Christian Volmerich beschreibt die finanzielle Situation als „nicht rosig“.
Wenn Kämmerer Christian Volmerich sein Mikrofon anschaltet, wird es immer ganz still im Sitzungssaal. Denn die Ratsmitglieder wissen, dass es nun um die Finanzen der Stadt geht. Und die sind während der Corona-Pandemie selbst in Meerbusch in Schieflage geraten. Besonders bei der Gewerbesteuer sind die Einbrüche drastisch. „Unser Ansatz für das Jahr liegt bei 35 Millionen Euro“, sagt Volmerich. „Die werden wir aber nur schwer erreichen. Denn wie es derzeit aussieht, erwarten wir nur knapp 27 Millionen Euro. Das sieht nicht rosig aus.“
Der Grund für die Einbrüche bei der Gewerbesteuer: Besonders schlimm von der Krise betroffene Gewerbetreibende konnten ihre Vorauszahlungen für das laufende Jahr auf Null heruntersetzen. Von dieser Möglichkeit haben bisher 788 Betriebe in Meerbusch Gebrauch gemacht. Ob diese Firmen tatsächlich dazu berechtigt waren, wird sich erst noch zeigen, wenn Ende dieses Jahres die Steuererklärungen vorliegen, erklärt der Kämmerer.
Ein weiteres Problem in Sachen Gewerbesteuer für dieses Jahr: Noch im vergangenen Jahr hatte der Bund den Gemeinden für die krisenbedingten Ausfälle der Gewerbesteuereinnahmen gemeinsam mit den zuständigen Ländern einen Ausgleich gewährt. Für die Stadt Meerbusch war das ein Betrag von knapp 0,9 Millionen Euro. Für dieses Jahr hingegen ist ein solcher Ausgleich bisher nicht vorgesehen.
Auch bei der Einkommensteuer sieht es schlecht aus, wenn auch nicht so schlimm wie bei der Gewerbesteuer. Für das erste Quartal 2021 erhält die Stadt Meerbusch einen Anteil an der Einkommensteuer in Höhe von rund 10,2 Millionen Euro. Im Vorjahr lag der Anteil für denselben Zeitraum noch bei knapp über elf Millionen Euro und somit rund 800 000 Euro höher. Etwa genauso hoch – knapp 800 000 Euro – ist die Summe an Elternbeiträgen, die die Stadt in den Monaten Februar bis Mai nicht erhalten hat, weil die Einrichtungen nur im Pandemiebetrieb geöffnet waren.
Welche Folgen die coronabedingten Finanzschäden und deren Auswirkungen auf den städtischen Haushalt haben, machte Christian Volmerich deutlich: „Im städtischen Finanzplan verschlechtert sich im Ergebnis der Saldo um 8,2 Millionen Euro. Statt eines Überschusses von 1,5 Millionen weist er nun ein Defizit von 6,6 Millionen Euro aus. Das hat Folgen für die kommunale Investitionstätigkeit.“ Konkret heißt das: Geplante Baumaßnahmen können möglicherweise nicht realisiert werden. Doch der Kämmerer bleibt optimistisch: „Im vergangenen Jahr hatten wir auch nur einen Kreditrahmen von neun Millionen Euro und ebenfalls finanzielle Ausfälle. Und am Ende reichte es trotzdem – man muss abwarten.“
