Prozess um Wasserpistolen
Skurriler Streit zwischen zwei Firmen. „Erfindung“ soll in Deutschland geschützt werden.
Düsseldorf. Eine besondere Art von Waffenkunde gab es am Dienstag für die Patentabteilung des Düsseldorfer Landgerichtes. Ein skurriler Prozess, denn es ging um Wasserspritzen.
Die Firma Prime Time Toys möchte einem holländischen Konkurrenten verbieten lassen, sein Produkt weiter zu vertreiben. Denn damit werde angeblich das angemeldete Patent des Unternehmens verletzt.
Für die Kammer war das absolutes Neuland. Denn auf dem Richtertisch stapelten sich Wasserpistolen, die allesamt aussahen wie große Spritzen, allerdings in verschiedenen Größen. Was auf dem ersten Blick nicht klar wird: In einem Fall soll es sich um eine „erhebliche erfinderische Tätigkeit“ handeln.
Das Produkt von Prime Time besteht nämlich nicht nur aus einem „geschlossen-zelligen Schaumstoff-Material“, sondern ist auch aus besonders weichem Kunststoff. Der Vorteil: Wenn ein Kind seine Spritze im Schwimmbecken liegenlässt und ein Spielkamerad springt vom Rand aus ins Wasser, ist die Verletzungsgefahr besonders gering. Diese Eigenschaft unterscheide die Spritze von den Produkten der Konkurrenz.
Das allerdings sieht die niederländische Firma anders, die ähnliche Prozesse auch in den Vereinigten Staaten und in Kanada führt. Es sei keine besonders innovative Leistung, bei einer Wasserspritze weicheres Plastik zu benutzen. Darum hat die Firma auch bereits eine Löschung des Patents bei der Bundespatentkammer beantragt. Auch dieses Verfahren läuft.
Doch auf den Ausgang wollen die Düsseldorfer Richter nicht warten. Immerhin geht es um einen Streitwert von einer halben Million Euro. Am 18. März soll das Urteil in Sachen Wasserspritze verkündet werden.
