Düsseldorf Sparkasse Düsseldorf unterliegt im Streit um Millionengewinne

Düsseldorf (dpa). Die Sparkasse Düsseldorf hat im Streit mit dem Oberbürgermeister der Landeshauptstadt um die Verwendung ihrer Millionengewinne einen Rückschlag erlitten. Das nordrhein-westfälische Finanzministerium als Sparkassenaufsicht hob am Donnerstag den Jahresabschluss 2014 des Geldinstituts auf.

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Nach Auffassung der Bankenaufsicht hätte der Vorstand der Sparkasse nicht entscheiden dürfen, den Gewinn von 104 Millionen Euro vollständig den Rücklagen zuzuführen, ohne die Interessen seiner Organe - unter anderem der Stadt Düsseldorf als Trägerin des Geldinstituts - zu berücksichtigen. Die Bank werde die Entscheidung prüfen, kündigte ein Sprecher an.

Der Streit könnte auch für das Verhältnis zwischen den Sparkassen und ihren kommunalen Trägern in anderen Städten von Bedeutung sein, geht es doch auch um die grundsätzliche Frage, wer künftig über die Verwendung des Gewinns mitbestimmen darf.

Der Düsseldorfer Oberbürgermeister Thomas Geisel (SPD) hatte in dem Verhalten der Bank eine faktische Enteignung der Stadt als Trägerin des Geldinstituts gesehen und für die Kommune und ihre kulturellen Institutionen einen millionenschweren Anteil vom Geldsegen gefordert. Bemühungen um einen Kompromiss blieben aber bis zuletzt ohne Erfolg.