Im Palast geht das Licht nicht aus: Stadt schießt halbe Million nach
CDU, FDP und Unabhängige segnen die Abdeckung der Verluste ab. SPD enthält sich, Grüne stimmen dagegen. Abfallgebühren steigen 2010.
Krefeld. Nach anderthalbstündiger Diskussion hat der Stadtrat am Donnerstagabend schließlich doch die 556300 Euro Nachschuss für die Seidenweberhaus GmbH gebilligt. Im Finanzausschuss war diese Summe noch abgelehnt worden _ als Warnschuss, wie SPD und Unabhängige Wähler es formulierten. Möglich wurde dies durch die Enthaltung der SPD, die Grünen blieben bei ihrer Ablehnung.
Allerdings machten alle Vertreter im Rat deutlich, dass man ein Konzept erwartet, wie der Zuschuss für die beiden Hallen Seidenweberhaus und Königpalast auf Dauer zu reduzieren ist. Dafür will man sich mit Hallenmanager Paul Keusch zusammensetzen. Der hatte beklagt, dass durch die Diskussion um eine mögliche Insolvenz bereits eine Verunsicherung bei den Veranstaltern ausgelöst worden sei, die dem Ruf der Hallen nachhaltig schade.
In der Diskussion machte SPD-Fraktionschef Ulrich Hahnen deutlich, dass man nicht Hand anlegen wolle beim Tod einer städtischen Tochter. Allerdings müsse klar sein, dass es spätestens 2011 drastische Einschränkungen geben müsse.
Stefani Mälzer erinnerte für die Grünen daran, dass man vor dieser Situation immer gewarnt habe und die Verluste der vergangenen Jahre zeigten, dass das Kind längst in den Brunnen gefallen sei. Deshalb müsse man über Verkauf oder Übernahme durch eine andere städtische Gesellschaft nachdenken. Dies lehnte Joachim C. Heitmann für die FDP ab: "Das hatten Sie ja auch mit dem Stadtbad vor. Wir können doch nicht die SWK zur Bad Bank der Stadt machen." Die Frage sei vielmehr: "Wie viel sind der Stadt KFC und Pinguine wert ?".
Wilfrid Fabel (CDU) erinnerte daran, dass beim König-Palast der Kapitaldienst für den Bau in die Verluste hineingerechnet wird. "Wenn wir das bei der Mediothek auch machen würden kämen wir auf 1,4 Millionen Zuschuss pro Jahr", rechnete er vor und plädierte für eine Gleichbehandlung von Kultur, Sport und Sozialem. "Wenn wir Haushaltsdisziplin verlangen, dann muss das in allen Bereiche gelten."
Beschlossen wurden in der Ratssitzung auch die im Finanzausschuss bereits diskutierten Gebührenerhöhungen bei Abfall, Abwasser und Straßenreinigung um bis zu 8,6 Prozent. Die Grünen und die SPD stimmten dagegen. Einig war man sich allerdings darüber, dass die Grundlagen für die Gebührenbedarfsberechnung künftig überarbeitet werden müssen. So wurde der Grünen-Antrag einstimmig angenommen, dass Müllvermeidungsanreize möglichst in der Abfallsatzung berücksichtigt werden sollen, die Satzung rechtzeitig vorgelegt wird und notwendige Steigerungen zeitnah umgesetzt werden, damit es nicht solche Sprünge gibt.
