Kita: SPD will Erhöhung aussetzen
Der Ausgleich soll bis 2020 geschoben werden.
Krefeld. Die SPD geht mit mehreren Vorschlägen in die weiteren Beratungen zum Etat 2015. Ziel ist die möglichst breite Zustimmung zu einem genehmigungsfähigen Haushalt. Um das zu erreichen, soll der Zeitpunkt des Ausgleiches von Einnahmen und Ausgaben auf 2020 geschoben werden. Dies sei rechtlich möglich und realistischer als der Verwaltungsvorschlag 2018.
Mehr als bisher will die SPD auf strukturelle Änderungen setzten und die bräuchten Zeit. Die Haushaltspolitik der Verwaltung sei von gestern, funktionieren nach Schema F, kritisiert Jürgen Hengst. Als Beispiele für solche Strukturen, die langfristig Geld sparen, nannte er die „One-Stop-Agency“ in der Wirtschaftsförderung, Standort- und Stadtmarketing zusammengeführt werden. Oder ein Flächenmanagement, das bevorzugt kommunale Grundstücke entwickelt, so dass die Stadtkasse profitiert.
Dass man manchmal zunächst investieren müsse um zu sparen, zeigt Frank Meyer am Beispiel Gebäudeunterhalt auf. Hier will die SPD besonders im Schulbereich Schwerpunkte setzen.
Das Thema Erhöhung Kita-Gebühren hingegen wollen die Sozialdemokraten für ein Jahr aussetzen. „Wir können uns eine weitere Staffelung oberhalb der 60 000-Euro-Grenze gut vorstellen, aber für dieses Jahr ist das zu kurzfristig.“ Das Thema sei so komplex, das man dies noch mal in Ruhe mit dem Jugendamt besprechen müsse und dann im nächsten Jahr einführen sollte.
