Kommunalwahl kostet fast 474000 Euro
Die Stadt muss die Kosten tragen. Sie hofft aber, dass das Land einspringt.
Krefeld. Wenn am 30. August Stadtrat und Oberbürgermeister gewählt werden, könnte es teuer werden für die Stadt Krefeld. Denn sie muss die Kosten der Wahl tragen - es sei denn, das Land springt ein. Der Städte- und Gemeindebund NRW versucht, die Kosten der Wahl von den Städten abzuwenden. "Darauf setzen wir unsere Hoffnung", sagt Angelika Peters vom Presseamt der Stadt.
Sollten die Verhandlungen kein gutes Ende für die Kommunen nehmen, muss der Krefelder Kämmerer tief in die Tasche greifen. Pro Wahlberechtigtem rechnet die Stadt mit Kosten von 2,65 Euro. Bei der vergangenen Kommunalwahl im Jahr 2004 waren 178800 Krefelder wahlberechtigt. Sind es wieder so viele, kostet die Wahl 473 820 Euro.
Die Kosten von 150000 Euro, die Jürgen Neuhausen vom Fachbereich Bürgerservice geschätzt hatte (die WZ berichtete), bezieht sich auf die Mehrkosten, die entstehen, weil die Wahl nicht mit der Bundestags- oder Kommunalwahl zusammengelegt wird.
Einige Städte in Nordrhein-Westfalen haben bereits angekündigt, vor Gericht zu ziehen, wenn das Land nicht für die Mehrkosten zahlen will. Sie begründen den Protest damit, dass das Land den Wahltermin festgelegt hat. Bei der Stadt ist noch nicht entschieden, ob Krefeld sich daran beteiligen würde.
"Wer die Musik bestellt, soll sie auch bezahlen. Wir regen an, eine Kostenerstattung vom Land zu fordern", so Frank Lippke von der Krefelder Bürgerpolitik.
Und die Grünen wünschen sich, dass der Stadtrat die Entscheidung über den Wahltermin offiziell missbilligt. Die Fraktionsvorsitzende Stefani Mälzer fordert: "In jedem Fall soll der Rat die Landesregierung auffordern, alle entstehenden Zusatzbelastungen für die Stadt Krefeld zu ersetzen."
