Otto Fricke verteidigt das Jamaika-Aus
CDU und Grüne bedauern das Ende der Sondierungen. SPD ist schon im Wahlkampf.
Kurz nach Mitternacht schlug am Montag die Nachricht ein: Keine Jamaika-Koalition, die FDP hatte die Sondierungsgespräche in Berlin verlassen. Die Parteivertreter von CDU, CSU und Grünen schienen verdutzt. „Es war grundsätzlich sehr überraschend und von der FDP nicht sehr glaubhaft“, sagt Krefelds Grünen-Kreisvorsitzender Karsten Ludwig. „Es war ja nicht so, als wäre der FDP nichts angeboten worden.“ Bei einer Vorstandsklausur am Sonntag habe man sich noch auf den Parteitag am Wochenende vorbereitet, um über die Sondierungsergebnisse abzustimmen. „Es herrscht eine gewisse Frustration.“
Der zweite Verhandlungspartner Union zeigt sich auch enttäuscht: „Aber die Konstellation ist offenbar so schwierig, dass Beteiligte befürchtet haben, ihre im Wahlkampf vertretenen Positionen aufgeben zu müssen, um eine Regierungsbildung zu ermöglichen“, sagt der Krefelder CDU-Kreisgeschäftsführer Marc Blondin.
Die auf das Thema angesprochenen Krefelder Liberalen bekräftigen, in die Sondierungsgespräche eingetreten zu sein, „um Trendwenden für unser Land zu erreichen. Das alles galt und gilt für uns auch nach Wahl“, sagt der Krefelder FDP-Bundestagsabgeordnete Otto Fricke. Die Gespräche habe man konstruktiv geführt. „An vielen Stellen haben wir Zugeständnisse gemacht.“ Erzielte Einigungen wären mehrfach in Frage gestellt und vertrauliche Kompromisse veröffentlicht worden, so Fricke. „Wenn uns dann am späten Sonntagabend, nach wochenlanger Verhandlung, Formulierungen aus den Wahlprogrammen von Union und Grünen als angebliche Kompromissvorschläge unterbreitet werden, ohne dass unsere eigenen Positionen dabei noch Berücksichtigung finden, ist das politisch untragbar.“ Die Sondierungen abzubrechen sei richtig gewesen, so Fricke.
Vieles deutet auf Neuwahlen — eine Große Koalition scheint unwahrscheinlich und die SPD ist schon im Wahlkampfmodus: „Der Wert und die Identität des Programms der Sozialdemokraten ist durch den langen Streit der gescheiterten Koalitionäre sehr deutlich herausgearbeitet worden“, sagt Ralph-Harry Klaer, Vorsitzender der SPD Krefeld. Die eigenen Ideen seien nun klarer zu erkennen. nav
