Spielhallen-Aus: Stadt könnten Millionen-Verluste drohen
Standorte müssten von 63 auf neun reduziert werden. Die Verwaltung kann mögliche Einbußen nicht beziffern.
Krefeld. Krefelds Innenstadt ist durchsetzt von ihnen. Quasi an jeder Ecke winkt mit einem einfachen Knopfdruck das ganz große Geld. Die Rede ist von Spielhallen. Auch wenn sie nicht gerade zur Verschönerung des Stadtbildes beitragen, füllen sie auf nicht unerhebliche Weise die Kassen der Stadt. 4,9 Millionen Euro nahm Krefeld im Jahr 2015 über die Vergnügungssteuer ein. 99 Prozent dieser Summe entfallen auf die Geldspielgewinngeräte — sprich Geldautomaten. Doch damit könnte bald Schluss sein. Der Grund ist das Ende der fünfjährigen Übergangsphase des Glücksspielvertrages im Jahr 2017.
Danach könnte sich die Anzahl der Standorte und deren Konzessionen zur Betreibung von Spielautomaten drastisch reduzieren. Denn zukünftig soll jeder Standort nicht nur einen Mindestabstand von 350 Meter zum nächsten aufweisen, es soll auch pro Spielhalle nur noch eine Konzession (maximal zwölf Automaten pro Spielhalle) ausgestellt werden. Derzeit profitieren viele Spieltempel noch von Mehrfachkonzessionen.
Die deutliche Straffung der Gesetzesvorgaben würde in Krefeld eine Reduzierung der derzeit 63-Spielhallen auf nur noch neun Standorte zur Folge haben. Die Spielhallen-Betreiber wollten sich auf Nachfrage der WZ nicht zu dem Thema äußern und verwiesen größtenteils darauf, dass noch nichts endgültig entschieden sei. Immerhin gaben mehrere Betreiber zu, dass die derzeit noch gültigen Mehrfachkonzessionen natürlich besser fürs Geschäft sein.
Bei der Stadt zeigt man sich unwissend: „Die Pläne sind hier nicht bekannt. Grundsätzlich wurde jeder Standort/jede Konzession nach dem damals aktuellen Recht vergeben“, erklärt Stadtsprecherin Angelika Peters. Es sei aus Sicht der Stadt nicht möglich, diese Konzessionen nun nachträglich zu entziehen oder Standorte aufzulösen. Aussagen über eventuelle Ertragseinbußen der Stadt bei der Vergnügungssteuer seien derzeit nicht möglich.
In der Automatenbranche ist man sich hingegen sicher, dass es durch die Gesetzesänderung zum Abbau von tausenden Arbeitsplätzen und Steuerverlusten in Millionenhöhe kommen wird. Nach Ansicht des NRW—Gesundheitsministeriums werden die Bürger durch die Novelle besser vor den Gefahren der Glücksspielsucht geschützt. Vonseiten des Deutschen Automatenverbandes (DAV) befürchtet man hingegen, ein Abdriften der Spieler hin zu illegalen Angeboten.
