Das kostet ein Bezirksvertreter
Immer wieder werden Stimmen laut, das Gremium abzuschaffen. Doch was würde das der Stadt einbringen?
Krefeld. Für Hans-Jürgen Herzog, Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft Krefelder Bürgervereine, ist die Sache klar: „Meiner Meinung nach brauchen wir alle neun Bezirksvertretungen in Krefeld nicht. Sinnvoll wäre es, sie auf fünf zu reduzieren — Ost, Süd, West, Nord und Mitte“, sagte er vor kurzem in einem Interview gegenüber der WZ. Sein Argument: Werden die Bezirksvertretungen abgeschafft, kann das Kosten sparen. Doch was für Aufgaben hat das Gremium eigentlich? Welche Summe muss Krefeld für seine Bezirksvertreter aufbringen und wie gehen die Nachbarstädte mit dem Thema um? Die wichtigsten Fakten im Überblick.
Aufgaben: Die neun je 15 Mitglieder umfassenden Bezirksvertretungen (BZVen) bestimmen neben dem 58-köpfigen Stadtrat, dessen Ausschüssen und Beiräten die Geschicke der Stadt.
Geschichte: Die Bezirksvertretungen sind das Ergebnis der landesweiten Eingemeindungswelle Mitte der siebziger Jahre, als sich beispielsweise Hüls Krefeld anschloss. Weil die Kommunen damals mit der Eingemeindung auch ihre politische Eigenständigkeit aufgaben, erhielten sie als Ersatz eine Bezirksvertretung.
Legitimation: Geregelt wird diese Praxis durch die NRW-Gemeindeordnung. Sie schreibt kreisfreien Städten die Einrichtung der BZVen vor. Je nach Größe der Stadt müssen das zwischen drei und zehn sein. In Krefeld gibt es neun Bezirksvertretungen: Mitte, Fischeln, Hüls, Ost, West, Süd, Nord, Oppum-Linn und Uerdingen.
Befürworter und Gegner: Von verschiedenen Seiten wird immer wieder die Forderung nach Reduzierung der lokalen Parlamente laut. Insbesondere, wenn gespart werden muss, wie derzeit. Mit der Zahl von neun Vertretungen liegt Krefeld tatsächlich weit oben in der Skala der Nachbarstädte. Das erheblich größere Duisburg hat sieben BZVen, Düsseldorf zehn, Essen und Köln je neun. Befürworter der hohen Anzahl der Bezirksvertretungen in der Stadt argumentieren, dass Krefeld ein Sonderfall sei, da sich der Stadt viele ehemals selbständige Gemeinden angeschlossen hätten. Dazu zählen Uerdingen, Hüls, Traar, Bockum, Oppum, Linn, Fischeln oder Verberg.
Aufwandsentschädigung: Die 135 Bezirksvertreter kosten an Steuergeldern jährlich knapp über 400 000 Euro. Die setzen sich entsprechend der Entschädigungs-Verordnung des Landes NRW so zusammen: Monatlich erhält der Bezirksvertreter eine Aufwandsentschädigung von 180 Euro. Der Bezirksvorsteher erhält 540 Euro. Dazu kommt etwa sechs Mal im Jahr ein Sitzungsgeld von je 30 Euro.
Fraktionen: Für die Arbeit der BZV-Fraktionen (CDU, FDP, SPD, Grüne und Die Linke) stehen pro gewähltem Vertreter je 17 Euro zusätzlich zur Verfügung. An sonstigen Ausgaben (Porto, Miete etc.) werden je rund 200 Euro kalkuliert. Das kostet je Bezirksvertretung monatlich insgesamt 3740 Euro. Pro Jahr summiert sich das auf knapp 45 000 Euro. Der Gesamtaufwand für die neun Lokalparlamente beträgt 404 000 Euro. Dazu sind noch die jeweiligen vom Rat genehmigten Etats für jede BZV zu rechnen.
Vergleich: Den 58 Ratsmitgliedern (CDU 21, SPD 19, Grüne 8, FDP 6, UWG 3, Linke 1) steht nach der Gemeindeordnung eine Aufwandsentschädigung von monatlich je 430 Euro zu. Pro Jahr sind das rund 300 000 Euro. Dazu kommen die Sitzungsgelder, Pauschalen für die Fraktions-Vorsitzenden, Fraktions-Zuschüsse und die Kosten für die Fraktions-Geschäftsführer und die Büros der Parteien.
