Trittin besucht Rheinmetall
Der ehemalige Minister informierte sich zusammen mit seiner Bundestagskollegin Ulle Schauws in Krefeld.
Krefeld. Der ehemalige Bundesumweltminister und frühere Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Jürgen Trittin, hat am Montag zusammen mit seiner Parteikollegin, der Krefelder Bundestagsabgeordneten Ulle Schauws, die Firma Rheinmetall Defence in Krefeld besichtigt. Danach hatte die WZ die Möglichkeit, mit ihnen über den Besuch zu sprechen.
Das Unternehmen hat in Krefeld einen relativ kleinen Standort mit 70 Mitarbeitern am Neuer Weg. 2006 hat man sich mit der Verseidag zusammengeschlossen. Die meisten Mitarbeiter stammen aus der unmittelbaren Umgebung. Im Unternehmen entstehen Sicherheitssysteme für Personen und Fahrzeuge. Viele Arbeitsschritte werden manuell erledigt.
Derzeit arbeitet man an einem Großauftrag aus Australien, stellt Sicherheitsplatten für die Führerkabinen militärischer Lkw her. Dies ist verbunden mit einer zeitweiligen Aufstockung des Personals auf 100 Arbeitskräfte.
Ulle Schauws berichtet, dass die örtliche Leitung gute Standortperspektiven sieht und auch in Bezug auf die Diskussion um den Bebauungsplan keine Probleme erkennen kann. „Was die Industrie sich wünscht, ist Klarheit in der gesetzlichen Regelung von Rüstungsexporten“, sagt Trittin.
Für seine Partei tritt er für ein neues Rüstungskontrollgesetz ein, das diesen Namen auch verdient. Dies würde den Rüstungsfirmen Planungssicherheit geben. Er fordert mehr parlamentarische Kontrolle und dass die Entscheidung, ob geliefert wird oder nicht, beim Auswärtigen Amt und nicht beim Bundeswirtschaftsministerium liegt. „Die einzigen Kriterien, nach denen sich eine solche Entscheidung richten darf, sind außen- nicht industriepolitische.“
Mit der Diskussion in der Energiebranche könne man das nicht vergleichen, meint Trittin auf Nachfrage. Die Unternehmen hätten lange gewusst, was auf sie zukommt, aber zu spät darauf reagiert.
Die Bevölkerung ist durch die zahlreichen Krisenherde verunsichert. Die Ängste können wir nicht nehmen, aber wir können sie auch nicht verdrängen, sagen die beiden Grünen-Politiker. Auf die drängenden Fragen gebe es keine einfachen Antworten.
„Die Frage ist doch, wie wir als Deutsche damit umgehen. Aus meiner Sicht werden wir uns darauf vorbereiten müssen, dass deutsche Polizisten, Soldaten und Richter mehr Einsätze für zivilmilitärische Operationen im Ausland leisten werden. Wir müssen uns beteiligen“, ist Trittin überzeugt.
Das Thema Rüstung und Export wollen die Grünen aber nicht nur mit den Firmen diskutieren. Ende August/Anfang September soll es eine Diskussionsveranstaltung in Krefeld geben, zu der auch Jürgen Trittin erneut in die Stadt kommen wird. Dort sollen Friedensorganisationen zu Wort kommen, und sagen, wie sie das Thema Waffenexporte sehen.
Sie haben erst im März vor dem Rheinmetall-Standort am Neuer Weg protestiert. Auch wenn hier keine Waffen, sondern Sicherheitsplatten zum Schutz von Fahrzeugen und Personen hergestellt werden.
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