Eigenkapital der Stadt sinkt weiter
Kämmerer muss erneut den Rotstift ansetzen.
Erkrath. Ernst, aber nicht ganz hoffnungslos: So sieht der städtische Haushaltsplanentwurf für das nächste Jahr aus, den Kämmerer Heribert Schiefer bei der Ratssitzung am Dienstagabend in der Stadthalle den versammelten Politikern vorstellte.
„Auch in 2012 wird es Erkrath bei weitem nicht gelingen, den Etat auszugleichen“, sagte Schiefer bei seiner Powerpoint-Präsentation. Sein Entwurf ende mit Erträgen von etwas mehr als 89 Millionen Euro und mit Aufwendungen von rund 96,5 Millionen Euro.
„Das heißt: Erneut ist die Allgemeine Rücklage in Anspruch zu nehmen, das Eigenkapital sinkt weiter — und zwar um etwa 7,3 Millionen Euro.“ Diese Inanspruchnahme des Eigenkapitals führe zwar noch nicht zwangsläufig zu der Verpflichtung, ein Haushaltssicherungskonzept aufzustellen, sei aber vom Kreis Mettmann zu genehmigen. Daher sei alles zu unternehmen, eine weitere Entwicklung in Richtung Nothaushalt und Überschuldung zu verhindern.
Damit es nicht so weit kommt, appellierte er an Rat und Verwaltung, mit Augenmaß zu wirtschaften. Zumal zusätzliche Umlagekosten (Kreis und Landschaftsverband) den Etat weiter finanziell auszehren.
Natürlich müssten zum Beispiel die Rahmenbedingungen in den Kommunen für Bildung verbessert werden, so Schiefer. Und das koste Geld. Genauso wie die Betreuung der Kinder in den Kitas gesichert werden müsse oder „unseren Bürgerinnen und Bürgern Einrichtungen für Kultur und Freizeit zur Verfügung stehen sollten“. Aber: „Bleiben Sie immer fair, diskutieren und entscheiden Sie verantwortungsbewusst im Interesse unserer Stadt, und denken Sie bitte dabei auch an zukünftige Generationen.“
Hoffnungen, dass es mit dem Etat am Ende nicht zum Äußersten kommt und ohne Genehmigung des Kreises gar nichts mehr gehe, setzt der Kämmerer nicht nur in die Politik, sondern auch in die „hoffentlich weiter positive“ Gewerbesteuerentwicklung.
Dickster Ausgabenpunkt für das neue Jahr ist im Übrigen der Bau der Feuerwehrwache in Alt-Erkrath samt Grundstückskauf: Laut Haushaltsplanentwurf wird sie mit 2,134 Millionen Euro zu Buche schlagen.
Zusätzliche Geldschlucker sind die Instandhaltung von Straßen, Wegen und Plätzen (1,128 Millionen Euro) sowie Investitionen in die Schulen (877 000 Euro) und die sich im Besitz der Stadt befindlichen Immobilien (741 000 Euro).
