Engagierte Debatte bei den SPD-Senioren
Probeabstimmung spricht sich für die Annahme des verhandelten Koalitionsvertrages aus.
Erkrath. Die Arbeitsgemeinschaft 60+ des örtlichen SPD-Vereins setzte sich am Veilchendienstag zum monatlichen Stammtreff zusammen, um die Nachrichten aus der Hauptstadt gedanklich zu ordnen und das über 170 Seiten starke Groko-Vertragswerk zu bewerten. Zeitgleich tagten in Berlin das Präsidium und der Vorstand der SPD. Nachdem sich die Jusos lautstark an die Spitze der NoGroKo-Bewegung gestellt haben, war aus den Kreisen der altgedienten Parteimitglieder recht wenig zu hören gewesen.
Klaus Hänsch, von 1979 bis 2009 Mitglied des EU-Parlaments
Unter den 25 Diskutanten am Dienstag in der noch karnevalesk geschmückten Awo-Begegnungsstätte fand sich jedoch mit dem ehemaligen Präsidenten des Europäischen Parlaments, Klaus Hänsch, ein energischer Redner: „Ich warne uns davor, uns leichtfertig in die Richtung einer Minderheitsregierung zu begeben. Für eine Erneuerung aus der Opposition heraus fehlt mir schlicht der Glaube. Wir haben ein fantastisches Vermögen, unsere eigene Leistung nicht nur zu verschweigen, sondern auch schlecht zu reden.“
Von den Bürgern werde die Ablehnung von Regierungsverantwortung durch die SPD mit Unverständnis quittiert werden. Die parteiinterne Zerrissenheit wurde in den Wortbeiträgen deutlich. Dabei lag keine Feindschaft zwischen GroKo-Anhängern und Gegnern. Vielmehr scheint jedes Parteimitglied mit inneren Entscheidungszweifeln zu kämpfen.
Einhellig kritisiert wurde das Verhalten von Martin Schulz. Der seltsame Abschied des Außenministers Siegmar Gabriel und das eilige Ausrufen von Andrea Nahles zur neuen SPD-Vorsitzenden stießen ebenfalls sauer auf, bei deutlichem Respekt vor Nahles’ politischer Leistung.
Die Kandidatur der Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange für den SPD-Vorsitz wurde von den Erkra-thern hingegen als demokratische Alternative begrüßt, zumal Hänsch nicht der einzige Erkrather Genosse blieb, der von einer Jugendzeit in Flensburg erzählen konnte.
Am Ende fiel eine improvisierte Probeabstimmung für den noch bis zum 2. März laufenden Mitgliederentscheid erstaunlich eindeutig aus. Eine große Mehrheit sprach sich für die Annahme des Koalitionsvertrags aus.