Rat BmU will Fördermittel ausnutzen
Erkrath. · Die Fraktion versteht nicht, dass die Stadt für die Versorgung abgelegener Haushalte mit Breitband nicht auf Landes-Fördertöpfe zurückgreifen möchte. Die Stadtwerke sind mit dem Glasfaser-Ausbau zufrieden.
Über den Fortschritt des Breitbandausbaus in Erkrath gab es am Dienstag eine ausgiebige Diskussion im Stadtrat. Der BmU-Fraktion geht es nicht schnell genug und sie haben einen Antrag auf Inanspruchnahme von Fördermöglichkeiten gestellt. Nach Absprache mit der Stadtwerke Erkrath GmbH sieht die Verwaltung die Förderprogramme des Bundesministeriums kritisch. Geschäftsführer Gregor Jeken stellte die Strategie der Stadtwerke für den Glasfaserausbau dar. „Wir sind 2017 ins IT-
Geschäft eingestiegen und haben einen Businessplan aufgestellt, um die gesamte Stadt mit Glasfaser zu versorgen“, erklärte Jeken. Nach einer Prioritätenliste seien zuerst die Gewerbebetriebe in Unterfeldhaus und die Gebäude der Stadtverwaltung, dann die weiterführenden Schulen angeschlossen worden. Der Anschluss der Grundschulen erfolge derzeit sukzessive. Seit Mitte letzten Jahres können auch Privatkunden in allen drei Stadtteilen Breitbandanschlüsse bekommen. Das funktioniert so, dass Haushalte auf einer interaktiven Karte ihr Interesse an einem Glasfaseranschluss vermerken können. Melden sich genug Kunden, fangen die Stadtwerke dort an zu bauen. Inzwischen sind bereits etwa 550 Privatkunden angeschlossen. „Natürlich beschränkt sich das Angebot auf die Haupt-Siedlungsflächen, wo wir mit wenig Aufwand und kurzen Strecken viele Haushalte erreichen“, räumt Gregor Jeken ein. Entlegene Orte wie Höfe in den Außenbereichen bleiben zunächst außen vor.
BmU will auch abgelegenere Haushalte versorgen lassen
Genau das hoffte die BmU-Fraktion mithilfe von Fördermitteln beheben zu können. Die Zahl von 550 Hauhalten „weit fortgeschritten“ zu nennen, wie es die Stadtverwaltung in einer Vorlage tut, hält Fraktionschef Bernhard Osterwind ebenfalls für unangemessen. „Ich bleibe bei der Formulierung“, verteidigte Kämmerer Thorsten Schmitz, denn man müsse auch den kurzen Zeitraum seit Sommer 2019 betrachten. Über die Beantragung von Fördermitteln habe es im September eine Besprechung zwischen Verwaltung, Stadtwerken und der Ingenieurfirma Voss gegeben. Demnach sei eine Förderung vom Bundesverkehrsministerium nur dann vorgesehen, wenn Haushalte über weniger als 30 Megabit pro Sekunde verfügen und das auch nicht in den nächsten drei Jahren durch die Privatwirtschaft zu beheben sei. Dies beträfe in Erkrath nur wenige Gebäude, so dass der Verwaltungsaufwand groß und die Aussicht auf Erfolg sehr gering sei.
Die BmU kritisieren die Stellungnahme der Verwaltung. „Man merkt, dass überhaupt kein Interesse besteht, nach dem Motto ‚Lasst uns bloß mit Fördermitteln in Ruhe‘“, sagte Angela Klinkhammer-Neufeind. Bernhard Osterwind war der Meinung, dass man etwa für die Grundschulen 90 Prozent der Kosten erstattet bekommen könnte: „Wir lassen das ganze Geld liegen“. CDU und SPD dagegen verwiesen auf die Meinung der Experten. „Der Ausbau nach Prioritäten liegt voll im Plan. Das würden wir gefährden, wenn wir Ihrem Wunsch folgen und jetzt schon die Außenbereiche anschließen würden“, sagte Wilfried Schmidt (CDU). Gregor Jeken verteidigte seinen Businessplan: „Unser Netz ist Gigabit-fähig und damit schneller als das Netz der Konkurrenz. Die meisten Kunden wollen sogar nur 50 Megabit, und die garantieren wir rund um die Uhr“. Dass man nicht mit den Preisen von Telekom und Vodafone konkurrieren könne, sei klar. Der BmU-Antrag wurde dann mehrheitlich abgelehnt.
