Posse um die Feuerwache
Weil die CDU nicht zur Sondersitzung kam, konnten sich die Grünen mit ihrem Antrag für den Umbau der Wache durchsetzen. Im Rat gelten dann wieder andere Mehrheiten.
Erkrath. Der Ärger hatte sich angedeutet: Die Fraktion der Grünen hatte zu einer Sondersitzung des Planungs- und Verkehrsausschusses (PLUV) für Dienstagband geladen. Einziger Tagesordnungspunkt sollte die Standortbetrachtung der neuen Feuerwache sein — wieder einmal. Und die CDU—Fraktion antwortete schon vorher mit einer Stellungnahme an die Vorsitzende Edeltraud van Venrooy: „Die CDU-Fraktion beabsichtigt nicht, ,Show-Veranstaltungen’ von Bündnis 90/Grünen zu unterstützen und wird deshalb an der Sitzung nicht teilnehmen.“
Wieder einmal plädierten die Ausschussmitglieder der Grünen und der Bürger mit Umweltbewusstsein (BmU) für einen Aus- und Umbau des bisherigen Standortes der Feuerwehr. Umwelt- und Naturschutzerwägungen wie der Erhalt der Freiflächen verbieten in ihren Augen einen Neubau auf der Neanderhöhe oder am Cleverfeld.
Nur — diese Argumente wurden alle schon ausgetauscht, in mehreren Sitzungen des eigens eingerichteten Unterausschusses für Feuerwehrangelegenheiten. Und eine Empfehlung für den Haupt- und Finanzausschuss hat das Gremium auch ausgesprochen: Statt sich weiter mit den Standorten Kleines Bruchhaus und Schimmelbuschstraße zu befassen, sollte der Fokus auf die Flächen am Cleverfeld und die Neanderhöhe gelegt werden. Acht bis zehn Jahre Bauzeit am jetzigen Standort an der Schimmelbuschstraße, unüberschaubare Kosten für das provisorische Unterbringen der Feuerwehrleute und des Materials und nicht zuletzt die Unzumutbarkeit der Baumaßnahmen für den Dienstbetrieb der Einsatzkräfte waren ins Feld geführt worden.
Der politische Entscheidungsweg war klar, nach dem Unterausschuss sollte der Haupt- und Finanzausschuss (HFA) beraten, die endgültige Entscheidung der Stadtrat treffen. Trotzdem wollten die Grünen einen letzten Anlauf für den von ihnen favorisierten Standort an der Schimmelbuschstraße unternehmen — und das mit Erfolg.
Weil die Ausschussmitglieder der Union nicht anwesend waren, das Gremium aber trotzdem beschlussfähig war, wurde der Antrag der Grünen, HFA und Rat den Um- und Ausbau zu empfehlen, mit sieben zu drei Stimmen angenommen.
Das hat zur Folge, dass jetzt zwei grundsätzlich widersprüchliche Beschlüsse in der Welt sind: Einer für den Neubau, einer für den Umbau.
Übrigens: In einem Gutachten der Verwaltung werden für den Neubau am Cleverfeld derartige Probleme mit dem Lärmemissionsschutz vorausgesagt, dass ein tatsächlicher Neubau dort mehr als unwahrscheinlich sein könnte. Übrig bliebe demnach, wenn nicht umgebaut wird: die Neanderhöhe.
