Finanznot schlägt durch Stadt verschiebt fast alle Straßensanierungen
Haan · Nur die Ohligser Straße soll dieses Jahr noch in Angriff genommen werden. Alle weiteren Maßnahmen will die Verwaltung mindestens um ein Jahr nach hinten verschieben.
Dass die Zeiten knapper Kassen nun auch in Haan Spuren hinterlassen, hatten sowohl Vertreter der Stadtverwaltung als auch Politiker im Vorfeld der Haushaltsplanberatungen schon des Öfteren betont. Doch jetzt werden die Auswirkungen immer deutlicher spürbar. Ein Beispiel: die Straßensanierungen.
Die Sanierungsmaßnahme Ohligser Straße scheint noch nach Plan zu laufen, wie einem Bericht der Verwaltung für den Umwelt- und Mobilitätsausschuss zu entnehmen ist. Demnach liegt die Ausführungsplanung inzwischen vor und ist mit dem Fachausschuss und den betroffenen Anliegern der Ohligser Straße abgestimmt. Die Verwaltungsvereinbarung mit dem Landesbetrieb wurde durch den Rat freigegeben. Die Gegenzeichnung durch Straßen NRW stehe noch aus, heißt es in dem Bericht. Die Verwaltung beabsichtige aber, die Straßensanierungsarbeiten noch im ersten Halbjahr dieses Jahres auszuschreiben und zu vergeben.
Das war es aber dann auch schon, was für dieses Jahr an städtischen Straßensanierungsarbeiten zu erwarten ist. „Unter Berücksichtigung der aktuellen und mittelfristigen Finanzlage der Stadt Haan werden alle weiteren Straßensanierungsmaßnahmen um vorerst ein Jahr geschoben“, heißt es in dem Bericht für den Ausschuss. Damit stünde die Talstraße als nächstes Projekt nach der Ohligser Straße an. Die Planungen könnten jederzeit aufgenommen werden, um den Ausbau im Jahr 2025 starten zu lassen. Allerdings gelte es auch hier, die finanzielle Situation der Stadt Haan zu berücksichtigen. „In der Haushaltsplanung für die nächsten Jahre wurden Mittel zur Finanzierung des Sanierungsprogramms für die kommunalen Straßen in Höhe von jährlich 900 000 Euro aufgenommen“, teilt die Stadt mit. Steigerungen eingerechnet, liegen die geschätzten Kosten allein bei der Talstraße jedoch schon bei 3,8 Millionen Euro. Sollte der Haushaltsplan also mit diesen Mitteln beschlossen werden, sei eine Umsetzung des in der Sitzungsvorlage vorgestellten Programms nicht möglich. Die Liste müsste „angepasst“ werden, was nichts anderes bedeutet, als die Maßnahmen weiter nach hinten zu verschieben.
Bedeutung der Straße für Sanierung entscheidend
28 Projekte umfasst das von der Verwaltung vorgelegte Sanierungsprogramm. Es reicht von der Kirchstraße (Platz drei, vorgesehen für 2026) über die Kampheider Straße (Platz elf, vorgesehen für 2029) bis hin zur Emil-Nolde-Straße (Platz 27, vorgesehen für 2036).
Die Reihenfolge nach dem Ausbau der Talstraße basiert der Stadt zufolge auf dem bestehenden Schadenskataster, sowie der Bedeutung der jeweiligen Straße für das Straßennetz. Gleichzeitig werden aber auch sinnvoll zusammenhängende Abschnitte in einem Jahr zusammengefasst (zum Beispiel Buschhöfen, Am Brunnen und Eichenstraße). Außerdem werde darauf geachtet, dass für die einzelnen Projektleiter des Tiefbauamtes weder die Anzahl der Einzelmaßnahmen (maximal zwei bis drei pro Jahr), noch die jährlichen Kosten (bis etwa 1 Millionen Euro pro Jahr) zu hoch liegen.
„Dennoch sollte jedes Jahr mindestens rund 1 Million Euro in den Straßenausbau investiert werden, um den entstandenen Sanierungsstau nicht weiter ansteigen zu lassen“, heißt es in dem Bericht weiter. Ein Abbau des Investitionsstau sei mit dieser Summe aber nicht möglich.
Eine genaue Einschätzung der Preissteigerung ist momentan nach Auskunft der Stadt ohnehin schwierig. Da eine einfache Deckensanierung bei den Straßen nicht mehr machbar sei, habe man bei der Schätzung der Kosten einen Vollausbau zu Grunde gelegt. Dies beinhaltet den Ausbau und die Erneuerung der gesamten Asphaltschichten, des Gehwegbelags sowie der Schottertrag- und Frostschutzschichten.
