Die Gewerbesteuer steigt und stoppt Mettmanns Talfahrt
Ratssitzung: Eine Erhöhung der Kreisumlage um sechs Prozentpunkte ist jedoch im Gespräch.
Mettmann. Mit guten Nachrichten für 2011 haben Bürgermeister Bernd Günther und Kämmerer Reinhold Salewski die Politik am Dienstagabend nach der letzten Ratssitzung in diesem Jahr in die Weihnachtspause verabschiedet. „Die finanzielle Talfahrt ist vorerst gestoppt“, erklärte Salewski bei der Einbringung des Mettmanner Haushalts fürs kommende Jahr. Auch wenn im Etat ein Loch von 4,8 Millionen Euro klafft — bis 2014 will Mettmann es schaffen, wieder einen ausgeglichenen Haushalt aufzustellen.
Nachdem auch bei Mettmanns größtem Arbeitgeber Georg Fischer automotive die Aufträge wieder eingehen, sprudelt die Gewerbesteuer. Im vergangenen Quartal war die Konjunkturerholung laut Kämmerer deutlich zu erkennen: „Diverse Gewerbesteuervorauszahlungen für 2010 konnten angehoben werden.“ Der Gewerbesteueransatz für das kommende Jahr wurde im Haushaltsplanentwurf auf zehn Millionen Euro festgesetzt, doppelt so hoch wie in diesem Jahr.
Auch beim Anteil der Einkommensteuer sei der Abwärtstrend gestoppt. Salewski: „Beschäftigungszuwachs und Lohnerhöhungen führen zu einem höheren Steueraufkommen.“ Die Personalausgaben für die Mitarbeiter der Verwaltung werden geringer als in diesem Jahr sein. Salewski: „Die Personalkonsolidierung wird selbstverständlich fortgeführt.“ Auslaufende Altersteilzeitfälle wirkten zudem entlastend. Außerdem wird die Ausgabenseite durch das günstige Zinsniveau und die Tilgung einiger Kredite um rund 500 000 Euro entlastet.
Getrübt wurden die hoffnungsfrohen Aussichten des Kämmerers auf 2011 jedoch durch die Kreisumlage, „die geradezu explosionsartig ansteigt“. Im Gespräch sei eine Erhöhung um sechs Prozentpunkte. Das hätte zur Folge, dass Mettmann rund 2,4 Millionen Euro mehr an den Kreis abführen müsste. Salewski: „Das ist fast das Volumen des gesamten Haushaltssicherungskonzeptes.“ Der Städte- und Gemeindebund NRW, so der Kämmerer, sehe die Kreisordnung verletzt. Darin stehe, dass die Leistungsfähigkeit der Kommunen bei der Gestaltung der Kreisumlage zu berücksichtigen sei.
Salewski machte am Dienstag noch einmal deutlich, dass die vom Rat beschlossenen Haushaltssicherungsmaßnahmen alternativlos seien. Schafft Mettmann es nicht, bis 2014 die Ausgaben mit den Einnahmen zu decken, droht der Stadt ein Nothaushalt. Dann dürfte die Stadt nur noch ihren Pflichtaufgaben nachkommen. Alle freiwilligen Leistung wie Zuschüsse an Vereine müssten eingefroren werden, oder dürften nur mit Genehmigung der Aufsichtsbehörde gezahlt werden.
Bürgermeister Günther schaute auf wichtige Projekte für Mettmann, „die uns in den kommenden zwölf Monaten beschäftigen“. Er nannte beispielhaft den Bau des neuen Einkaufszentrums Mettmann mit Kö-Galerie und Kö-Karree, den Bau der Seibelquerspange und der Osttangente sowie den Bau des Sportzentrums.
