Haan: Haushalt - Der Schuldenberg wächst in beängstigendem Tempo
13,62 Millionen Euro neue Kredite muss Haan dieses Jahr aufnehmen. Und eine Sanierung der Schulen ist dabei nicht einmal eingeplant.
<strong>Haan. Viele nachdenkliche Gesichter gab es am Dienstagabend im Ratssaal, als Kämmerin Dagmar Formella den Haushaltsentwurf 2007 vorstellte. Und das, obwohl der Haushalt auf dem Papier ausgeglichen ist, das heißt die Ausnahmen durch die Einnahmen gedeckt werden. Doch dies ist nur möglich, indem tief in die Rücklagen gegriffen wird, die Sanierung städtischer Einrichtung weiter verschoben und trotzdem 13,62 Millionen Euro neue Kredite aufgenommen werden. "Wir werden uns in Zukunft nicht mehr alles leisten können, was wünschenswert und vielleicht sogar notwendig ist", betonte Formella. Die Kredite lassen den Schuldenstand der Stadt von rund 24 Millionen Euro auf 37,62 Millionen Euro klettern. Sie fließen hauptsächlich in die schon beschlossenen Neubauten des Bauhofes und der Feuerwache, die Grundstücksankäufe und Erschließungsarbeiten für das Gewerbegebiet Millrather Straße sowie notwendige Sanierungen von Straßen und Kanälen. Sollte der Stadtrat sich entscheiden, auch nur eine der sonstigen Sanierungsmaßnahmen - egal ob Gymnasium, Sportplätze oder Bücherei - zu starten, dann wird der Etat in sich zusamenbrechen. "Der Haushalt ist nur durch die Ausklammerung unserer Probleme ausgeglichen", brachte es Bürgermeister Knut vom Bovert auf den Punkt. Der Vorteil dieses Vorgehens: So lange die Haaner Stadtkasse ihre Ausgaben noch decken kann, muss der Landrat in Mettmann nicht einschreiten. Das heißt, die Stadt ist noch handlungsfähig.
Im Nothaushalt werden alle freiwilligen Ausgaben gestrichen
Wie auch Kämmerin Formella ausführte, könnte dies noch in diesem Jahr vorbei sein, wenn die millionenschweren Sanierungsfälle in Angriff genommen würden: "Die Konsequenzen sind Haushaltssicherung und das Nothaushaltsrecht. Das bedeutet: Kein von der Aufsichtsbehörde genehmigtes Haushaltssicherungskonzept, also ständige vorläufige Haushaltswirtschaft."Das heißt, dass Haan nicht nur quasi pleite ist, sondern auch auf absehbare Zeit keinen Weg aus der Krise aufzeigen kann. Jede Investition muss dann vom Landrat genehmigt werden. Freiwillige Leistungen, wie die Verbesserung der Sportanlagen oder der Bücherei, sind dann nicht mehr möglich.
Die Schulden der Stadt werden aber, wie schon jetzt die mittelfristige Finanzplanung zeigt, schon durch die Bezahlung laufender Projekte weiter extrem steigen.
In den nächsten drei Jahren müssen weitere 14,8 Millionen Euro Kredite aufgenommen werden. Der Schuldenberg wächst dann auf 44,2 Millionen Euro an. Jeder Haaner wird nicht mehr wie heute nur mit 820 Euro Schulden belastet, sondern mit 1507 Euro. Und die jährliche Zins- und Tilgungsbelastung der Stadt steigt von heute 2,6 Millionen auf dann 4,1 Millionen Euro.
