L 239: Wann geht es hier voran?
Auf seine Frage, bekam der Dirk Wedel (FDP) vom Land NRW eine ernüchternde Antwort: Noch offen.
mettmann „Die Landesregierung hat keinen Plan, wie es mit dem Ausbau der L 239 durchs Schwarzbachtal weitergeht“, stellt der FDP-Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Dirk Wedel nach einer Antwort des Verkehrsministers auf seine diesbezügliche Kleine Anfrage fest.
Wedel hatte die Landesregierung danach befragt, bis wann und in welchen Abschnitten der Ausbau der L 239 nach den derzeitigen Planungen abgeschlossen werden soll.
„Die Antwort ist ernüchternd und zeigt die nachlässige Behandlung der Baumaßnahme durch die Landesregierung“, so Wedel. Verkehrsminister Michael Groschek hat mitgeteilt, eine belastbare Aussage zum Zeithorizont des Ausbaus könne aufgrund des zunächst durchzuführenden Planfeststellungsverfahrens nicht getroffen werden.
Aufgrund der Entwässerung und umweltfachlicher Belange sei zunächst ein Planfeststellungsverfahren notwendig, um Baurecht zu erlangen. Im Mai 2013 hatte Straßen NRW im Planungsausschuss der Stadt Mettmann den Abschluss des Ausbaus unter Berücksichtigung einer zweijährigen Laufzeit des Planfeststellungsverfahrens auf Ende 2016/Anfang 2017 geschätzt.
Der Verkehrsminister, so der Abgeordnete Wedel, sei nicht einmal in der Lage, die im Februar 2015 angekündigte Abschnittsbildung in Bezug auf die geplante Fahrbahndeckensanierung und Sicherungen der Straßen- und Böschungsbereiche zu konkretisieren. Von den derzeit kalkulierten Kosten für den weiteren Ausbau von 4,8 Millionen Euro stünden 2016 gerade einmal 400.000 Euro aus dem Topf „Erhaltungsinvestitionen an Landesstraßen“ zur Verfügung.
Für die seit 2011 erfolgten Maßnahmen, die im Schwarzbachtal erfolgte Hangsicherung, die neue Brücke über den Schwarzbach und die Arbeiten an den beiden Engstellen Nussbaum und Buschmühle, seien bisher 2,67 Millionen Euro aufgewendet worden.
2013 war Straßen NRW noch von 5 bis 6 Millionen Euro für die Gesamtmaßnahme ausgegangen. Inklusive der Kosten von etwas mehr als 500.000 Euro für den erforderlichen Grundstückserwerb liege man damit derzeit bereits bei rund acht Millionen Euro. „Die Landesregierung hat sich offensichtlich bei den Kosten verkalkuliert und will dies über die Zeitschiene lösen. Aufgrund der verkehrlichen Bedeutung der L 239 muss dem Ausbau endlich eine vorrangige Priorität beimessen. Rot-Grün muss die notwendigen Mittel kurzfristig bereitstellen. Der Ausbau der L 239 darf nicht zu einer unendlichen Geschichte werden“, fordert Wedel.
Die viel befahrene Straße ist nicht nur in einem schlechten baulichen Zustand, sie ist viel zu schmal und hat teilweise keine befestigten Randstreifen. Zwischen der Brücke über die A 3 und der A 44 steckt die L 239 voller Gefahrenstellen. Täglich quetschen sich Blechlawinen durchs Schwarzbachtal.
Doch ab 2016 soll alles besser werden, hatte Wilhelm Höfner von Straßen NRW vor zwei Jahren im Mettmanner Planungsausschuss berichtet. Bis dahin soll die Straße ausgebaut wein, so dass „zwei Linienbusse ohne Probleme aneinander vorbeifahren können.“
