SPD plant beim Parteitag schon bis zur Kommunalwahl 2014
Parteichef Florian Peters stimmte die Genossen auf die Kommunalwahl in zwei Jahren ein.
Mettmann. SPD-Parteichef Florian Peters hat am Freitagabend auf der Mitgliederversammlung der Genossen den Startschuss für den Wahlkampf gegeben. Allerdings nicht für die auch für ihn überraschende Landtagswahl im Mai, sondern für die Kommunalwahl in zwei Jahren.
„Wir müssen uns inhaltlich und personell für die Kommunalwahl aufstellen“, sagte Peters und forderte eine Erneuerung der inhaltlichen Grundausrichtung der SPD. Anschließend wurde er mit überwältigender Mehrheit zum Ortsvereinsvorsitzenden wiedergewählt.
Die inhaltliche Grundauslegung des SPD-Papiers „Mettmann 2020“ will Peters bis 2013 erneuern und überarbeiten. Nicht nur Parteimitglieder, sondern auch interessierte Bürger will er dafür gewinnen. Die neue Version dieses Zukunftskonzepts für Mettmann soll dann der SPD als Grundlage für den Wahlkampf dienen.
Mit Daniel ten Brinke, der zuletzt als Mitgliederbeauftragter im Vorstand tätig war, gesellte sich ein neuer Stellvertreter an die Seite Peters, der Andrea Rottmann ablöst, die als frischgebackene zweite stellvertretende Bürgermeisterin neue Aufgaben übernommen hat.
Der neue zweite Mann der SPD gab sich betont kämpferisch und erklärte vor seiner Wahl, dass er Politik für Mehrheiten mache und zitierte Franz Müntefering mit dem Satz „Opposition ist Mist.“ Mettmann, so ten Brinke, sei reif für ein historisches Ziel, einen politischen Machtwechsel im Rathaus.
Die SPD stelle mit 217 Mitgliedern die größte Partei in der Stadt. „Die CDU hat 180 Mitglieder, da haben wir 20 Prozent mehr. Das sollte auch unser Anspruch bei der nächsten Kommunalwahl sein“, sagte ten Brinke und erntete dafür in der völlig überfüllten Awo großen Beifall.
Zur Frage des Bürgermeisterkandidaten werde sich die Partei erst Ende 2013 äußern. Peters: „Erst kommen Inhalte, dann Personen.“ Allerdings merkte er an, dass der künftige Bürgermeisterkandidat von der ganzen Partei getragen werden müsse. „So ein unglückliches Verfahren wie bei der vergangenen Kandidatur wird es nicht mehr geben“, sagte Peters.
Der Kandidat dürfe nicht in geheimen Zirkeln hinter verschlossenen Türen ausgeguckt werden. Damals hatte die Kandidatenkür von Matthias Stascheit die Partei gespalten. Nach innen will Peters weiterhin möglichst viele Mitglieder in die politische Arbeit der Partei einbinden und nach außen noch mehr die Nähe zum Bürger suchen.
„Die Öffnung der Partei nach außen war ein wichtiger Schritt“, sagte Peters. Außerdem soll das Angebot des SPD-Bürgerbüros, das mittwochs und samstags geöffnet ist, erweitert werden.
SPD-Fraktionschef Berthold Becker kritisierte die Personalpolitik von Bürgermeister Bernd Günther und dem Ersten Beigeordneten Dietrich Stang. Bis heute hätten sie nicht erklärt, warum eine Abteilungsleiterin aus dem Bereich Soziales auf den Baubetriebshof versetzt worden sei. „Und dass die zweite Stelle für den Bereich Wirtschaftsförderung ein Jahr, nachdem der Rat sie beschlossen hat, immer noch nicht besetzt ist, ist ein Trauerspiel“, sagte Becker.
