(kle) Beim Karneval hört der Spaß auf – nämlich dann, wenn es um Bürokratie geht. Da würden die Jecken den Herrschaften in den Ministerien wohl gern mal eine lange Nase zeigen. Nun haben CDU-Fraktionschef Stefan Heins und sein Ratskollege Michael Droste (seines Zeichens auch Stadtkommandant, Präsident und Vorsitzender der Roten Funken) an Bürgermeister Klaus Pesch geschrieben. Darin geht es um eine komplett humorlose Informationsmitteilung aus dem Umwelt- und Verkehrsministerium, in der zum ersten Mal explizit auf die Einhaltung der sogenannten Einzelbetriebserlaubnis für Karnevalswagen hingewiesen wird. Auch wenn diese rechtliche Regelung bereits seit vielen Jahren Bestand habe, sei sie in der Praxis bisher nicht umgesetzt worden, so Heinz und Droste. Mit im Boot sitzt der TÜV Rheinland, der für die technische Umsetzung verantwortlich zeichnet und genau aufzeigt, wie die Narren das Thema nach allen Regeln der Bürokratie-Kunst anpacken müssen.

Hintergrund: Viele Vereine nutzen Anhänger, die ursprünglich in Forst- und Landwirtschaft eingesetzt werden. Bisher wurde für den Betrieb solcher Wagen keine neue Betriebserlaubnis nach einem Umbau eingefordert. Jetzt möchte der Gesetzgeber diese Handhabung ändern und verlangt Nachweise. Klar ist: Die Prüfungen werden den Jecken einen enormen Zeit-, Kosten- und Personalaufwand abverlangen, so eine Kernbotschaft in dem Schreiben an den Bürgermeister, der sich nun für die Narren starkmachen soll. „Besonders wünschenswert wäre ein Signal von seiten des Landes aus für die Engagierten, dass sie sich bei den Prüfungsverfahren größtmöglicher Sensibilität für das Karnevalsbrauchtum und maximales Ausnutzen des Ermessensspielraums sicher seien können“, schreiben Heins und Droste. Ob der Verwaltungschef, der ein ausgesprochener Karnevalsfan ist, in dieser Sache etwas bewegen kann, ist offen. Ein Spaß wird das sicherlich nicht.