Städtischer Etat mit einem Überschuss
Zufriedene Mienen gab es gestern im Rat. Bürgermeister Dirk Lukrafka und Kämmerer Christoph Peitz hatten gute Nachrichten zu den Finanzen der Stadt zu verkünden.
Velbert. Ein optimistisch lächelnder Bürgermeister brachte gestern den Jahresabschluss 2017 in den Rat ein. Zum ersten Mal seit 1992 gibt es mit einem Überschuss von 529 449,35 Euro wieder ein positives Ergebnis. „Die große Haushaltsdisziplin von Rat und Verwaltung machten das möglich“, sagt Dirk Lukrafka.
Christoph Peitz, Kämmerer
Einen ebenso großen Verdienst an der Entwicklung haben die Velberter Unternehmen, auch wenn das Ziel von 47 Millionen Euro Gewerbesteuereinnahmen um rund 2,3 Millionen Euro verfehlt wurde. „Wir konnten auch in anderen Bereichen zulegen: Durch den verstärkten Städtebau ging die Bevölkerungszahl nach oben. Diese tolle Leistung ermöglicht es uns, Investitionen umzusetzen, gerade im Bildungsbereich, wo wir schon einiges auf den Weg gebracht haben“, sagt Lukrafka.
Er erinnert daran, dass vor einigen Jahren Velbert als eine schrumpfende Stadt überlegte, die Infrastruktur zu verringern. „Jetzt brauchen wir die Einnahmen, um bei Schulen und Kindertagesstätten zu investieren.“ Der Anteil aus der Einkommensteuer lag bei 39 Millionen Euro. Nicht nur bei der Einwohnerentwicklung hat Velbert zugelegt. „Wir haben es geschafft, das eine oder andere Unternehmen zu holen oder zu halten. Deshalb müssen wir mit der Entwicklung des Gewerbegebietes an der Langenberger Straße unser Potenzial ausschöpfen.“
In den Haushalt 2017 flossen 2,4 Millionen Euro aus dem Stärkungspakt, seit 2013 waren es insgesamt 18 Millionen „In diesem Pakt sind wir bis 2020 drin, erhalten zwar keine Mittel mehr daraus, unterliegen aber noch den Restriktionen“, sagt Kämmerer Christoph Peitz. Er freut sich darüber, dass bis zum jetzigen Zeitpunkt die Gewerbesteuereinnahmen über dem Wert des Vorjahres liegen.
Dirk Lukrafka, Bürgermeister
Im vergangenen Jahr kam nicht nur die Vergnügungssteuer deutlich über dem Ansatz, auch die Konzessionsabgabe der Stadtwerke fiel höher als angenommen aus. „Insgesamt haben die Fachbereiche bis auf kleine Ausnahmen sehr diszipliniert ihre Budgets geführt“, sagte der oberste städtische Kassenwart. Seit der Vorgabe zum Haushaltsausgleich wurde konsequent gespart, insgesamt 60 Maßnahmen wurden ergriffen, auch die Grundsteuer wurde deshalb erhöht.
„Wir müssen weiterhin diszipliniert vorgehen und das Konsolidierungsprogramm konsequent umsetzen. Der Haushaltsausgleich wird eine Gratwanderung bleiben“, sagt Peitz über die Herausforderungen der kommenden Jahre. „Wir hängen an der Konjunktur und der Weltwirtschaft“, sagt Bürgermeister Lukrafka mit Blick auf die Risiken und verweist auf die Veränderungen, die durch den US-Präsidenten Trump gekommen sind. „Ich habe so meine Bedenken, ob der Konjunkturmotor so weiter brummt.“
Dazu kommen weitere Anforderungen, die umgesetzt werden müssen. „So schön die Tariferhöhung für die Beschäftigten im öffentlichen Dienst ist, die 240 000 Euro sind schon ein Schlag ins Kontor.“
