Wülfrath: „An den Standards sparen“
Interview: SPD-Fraktionschef Manfred Hoffmann und Ortsvereinsvorsitzender Wolfgang Preuß äußern sich zu Spar-Strategien und dem Thema Stadthalle.
Wülfrath. Bei allem Spardruck spricht sich die SPD im WZ-Sommerinterview gegen die Streichung ganzer Aufgabenbereiche aus. Fraktionsvorsitzender Manfred Hoffmann und Ortsvereinschef Wolfgang Preuß beziehen außerdem Stellung zum beschlossenen Aus für die Stadthalle. Und sie räumen ein, dass Teile der Diskussion hätten öffentlich geführt werden können.
Wie schwer fällt der SPD die Aufgabe der Stadthalle?
Hoffmann: Die Aufgabe ist das Ergebnis der Erkenntnis, dass mit dem Verbleib der Stadthalle eine Vermarktung des Rathaus-Areals für ein Einkaufszentrum nicht gelingen kann. Wer diese Erkenntnis ignoriert, der muss in der Folge zwei Gebäude-Ruinen verantworten: das Rathaus und die Stadthalle.
Die Kultur-Vereine fühlen sich aber übergangen, weil ein Ersatz nicht sicher ist.
Hoffmann: Die Mehrzweckhalle in der Sporthalle Goethestraße ist politische Absicht. Dazu stehen wir. Denn: Die Kulturvereine haben den gleichen berechtigten Anspruch wie die Sportler, die in Wülfrath gut bedient werden. Ob und wie der Ersatz kommt, unterliegt aber der Prüfung der Kommunalaufsicht.
Hätte man diese Diskussion und den Beschluss zur Stadthalle nicht öffentlich führen und treffen müssen?
Hoffmann: Sicher, das hatte man machen können. Aber die Verwaltung war da eben wegen gewisser Zahlen und Daten anderer Ansicht.
Preuß: Wir müssen jetzt offen mit allen Betroffenen reden. Es kann ja alles erklärt werden.
Für 2011 setzen Sie darauf, ein genehmigungsfähiges Haushaltssicherungskonzept aufstellen zu können. Worauf fußt diese Hoffnung?
Hoffmann: Pauschalkürzungen bringen nichts. Es wurden zahlreiche Prüfaufträge beschlossen, die erst später eröffnen, wo es Sparmöglichkeiten gibt. Wir wollen keine Einrichtungen oder Aufgaben abgeben. Es ist dann eine Frage der Standards. Darin steckt das Einsparpotenzial.
Preuß: In welcher Quantität und Qualität muss eine Aufgabe angeboten werden? Darum geht es dann.
Sind Sie mit Bürgermeisterin Claudia Panke zufrieden?
Preuß: Sie moderiert sehr viel. Sie informiert die Fraktionen offen. Das ist aber eine Selbstverständlichkeit, nur dass wir diese bei der Vorgängerin nicht kannten.
Hoffmann: Frau Panke müsste aber politisch mehr Position beziehen. Wie zuletzt im Rat, als der Kämmerer die CDU zu Ordnung rief. Da hätte die Bürgermeisterin die CDU mal richtig zusammenfalten müssen.
Welche Rolle spielt die SPD, die in der Vergangenheit für sich Meinungsführerschaft und Themenhoheit in Anspruch genommen hat?
Hoffmann: Den Anspruch haben wir auch heute noch. Zum Beispiel Stadtentwicklung: Für die Zukunft der ganzen Innenstadtentwicklung ist es entscheidend, was vom Rathaus ausgehend entwickelt wird. Das ist das wichtige Thema. Es ist an der Zeit, mit der sogenannten Wülfrather Lösung die Vermarktung zum Ziel zu führen.
Vor einem Wandel steht auch die Wülfrather Automeile...
Hoffmann: Das ist der Lauf der Zeit. Früher wurden dort die Eisengießereien ersetzt, jetzt ziehen sich immer mehr Autohäuser an der Wilhelmstraße zurück. Diese Grundstücke zu vermarkten, wird ein Job des neuen Wirtschaftsförderers sein. Da sind kleinteilige Gewerbeflächen, aber kein Einzelhandel möglich. Aber auch Wohnungsbau ist ein Thema.
Der SPD-Ortsverein hat sich zuletzt weniger um Kommunalpoltisches gekümmert.
Preuß: Das war den Wahlkämpfen geschuldet. Im Oktober gehen wir in Klausur und werden lokale Themen aufarbeiten und uns ausrichten.
Hoffmann: Ich hätte auch noch einen Wunsch an den Ortsverein: Wir brauchen mehr junge Leute - auch als Kandidaten für den Rat.
Preuß: Ja, Mitgliederwerbung ist ein Thema. Immer.