Wülfrath: Unabhängiger Bürgermeister-Kandidat verärgert
Der unabhängige Bürgermeister-Kandidat musste nachträglich weitere Unterstützungsunterschriften sammeln, weil er zuvor falsche Auskünfte erhalten hatte.
Wülfrath. Für Dirk Bredtmann ist klar: "Wäre die Kommunalwahl nicht vom 7. Juni auf den 30. August verschoben worden, hätte ich nicht kandidieren können." Der Grund: Dem Wahlamt hätten nicht rechtzeitig ausreichend viele Unterstützungsunterschriften des unabhängigen Bürgermeister-Kandidaten vorgelegen. "Ich habe falsche Auskünfte aus dem Wülfrather Rathaus bekommen. Für mich ist das ein Skandal", sagt Bredtmann, der zurzeit in Wien lebt und arbeitet.
Wie viele Unterstützungsunterschriften muss ein Bürgermeister-Kandidat vorweisen, sofern ihn nicht eine Gruppe nominiert? 160 war die Zahl, die Bredtmann seitens der Stadt genannt worden war.
174 hatte er am 17. April eingereicht - also ausreichend, oder? Ein klarer Fall von "Denkste". Mitte Mai hatte Wahlleiter Reinhard Schneider Bredtmann informiert, dass er tatsächlich 190 Unterstützer beibringen muss. Eine Auskunft, die auf Aussagen des Kreiswahlleiters fußte.
Wie es zu solch unterschiedlichen Festlegungen kommen kann? So simpel scheinen die Grundlagen offenbar nicht zu sein. Die Zahl der nötigen Unterstützer richtet sich nach der Größe des Rates. So weit, so klar.
Und der Rat wird nach der Kommunalwahl 32 Mitglieder haben. Dafür wären 160 Unterschriften nötig. Der Kreis vertritt aber die Auffassung, dass die gesetzlich maximal vorgesehene Zahl der Ratsmitglieder entscheidend sei - also 38. Dann müssten 190Unterschriften eingereicht werden.
Eine Bewertung, die Bredtmann nicht ohne weiteres hinnehmen wollte. Er bat das NRW-Innenministerium um Aufklärung. Und das - Überraschung! - trug eine neue, dritte Einschätzung der Sachlage vor: Entscheidend sei die Anzahl der tatsächlichen Ratsmitlieder. Und das sind aktuell 36, was 180 Unterstützer bedeuten würde. "Dagegen hatte Herr Schneider keine Einwände", heißt es in der Mail des NRW-Innenministeriums an Bredtmann. "Das ist eine Beratung wie auf dem Basar, wo um Preise gefeilscht wird", sagt der Kandidat dazu.
Am vergangenen Wochenende hat Bredtmann die fehlenden Unterschriften gesammelt. Sein Ärger ist nicht verraucht: "So eine unabhängige Bürgermeister-Kandidatur ist eine sensible Sache. Da darf man sich seitens der Wahlleitung keine Fehler leisten. Das wirft ein schlechtes Licht auf die Rathaus-Führung und damit auch auf die Bürgermeisterin, die von dem Vorgang sicherlich gewusst haben muss. Ich hätte außerdem erwartet, dass die Stadt mich über den tatsächlichen Stand aufklärt."
Wahlleiter Reinhard Schneider sagt auf WZ-Anfrage, dass sich die Stadt an die offiziellen Vorgaben gehalten hat. "Auch andere Kommunen haben so argumentiert wie wir." Letztendlich sei durch das Einschalten verschiedener Behörden sichergestellt worden, dass das weitere Verfahren korrekt sein werde.
Für Dirk Bredtmann ist klar, dass er die nötige Unterschriftenzahl für eine Wahl am 7. Juni nicht hätte pünktlich vorlegen können. Die Frist dafür wäre Ende April gewesen. "Die Stadt hat mich aber erst am 14. Mai informiert. Echt ein Skandal."
