Caniceus: Besetzung der Ausschüsse ist noch offen
Rechtlich sind im Kempener Rat noch Fragen zu klären.
Kempen. Es war die erste Ratssitzung von Jeyaratnam Caniceus als Ex-Grüner. Nach seinem Streit mit den Fraktionskollegen auf Stadt- und Kreisebene war er aus der Partei ausgetreten. Seine Mandate im Stadtrat und im Kreistag will er aber behalten. Und so nahm er am Dienstagabend im Kempener Ratssaal zwischen den Fraktionen von FDP und CDU Platz.
Offen ist indes, was aus den Mitgliedschaften von Caniceus in den einzelnen Fachausschüssen wird. Die Fraktion der Grünen hatte Bürgermeister Volker Rübo bereits eine Vorschlagsliste zur Neubesetzung der Ausschüsse gemacht. Geht es nach den Grünen, soll Caniceus in keinem Ausschuss mehr vertreten sein. Ordentliches Mitglied ist er im Sport-, Sozial- und Wahlausschuss sowie im Arbeitskreis für Städtepartnerschaften. Zudem hat er weitere Stellvertreter-Posten inne.
Der fraktionslose Ratsherr selbst hat sich indes noch nicht entschieden, ob er auf seine Ausschussmitgliedschaften verzichten will. „Herr Caniceus hat sich weitere Bedenkzeit erbeten“, sagte Bürgermeister Rübo in der Ratssitzung. Von daher konnte der Rat noch keine Entscheidung über eine Neubesetzung der Ausschüsse treffen. Offenbar bestehen auch noch rechtliche Unklarheiten darüber, ob und wie solche Wechsel vollzogen werden können. Rübo schlug den Fraktionen vor, die Thematik in Kürze intern zu beraten. Möglicherweise könne es dann in der nächsten Ratssitzung im Dezember eine Entscheidung geben.
