Kämmerer rechnet mit 2,8 Millionen Minus

Im Grefrather Rat sprach Wolfgang Rive von einer „erheblichen Schieflage“.

Grefrath. Mit einem Minus von 2,8 Millionen Euro kalkuliert Wolfgang Rive (Archiv-Foto) für den Haushalt 2013 der Gemeinde. Der Kämmerer brachte den Entwurf am Mittwochabend im Gemeinderat ein: Auch wenn „eine ganz erhebliche Schieflage“ drohe, könne die Gemeinde vorläufig noch eigenständig planen.

Die Fakten: Auf der Ertragsseite stehen rund 22,5 Millionen Euro, auf der Aufwandseite 25,3 Millionen. Die Gemeinde muss also 2,8 Millionen Euro mehr ausgeben als sie einnimmt. Einnahmen wie die Gewerbesteuer scheinen sich günstig zu entwickeln, doch die Ausgaben „für Sach- und Dienstleistungen“ steigen.

Hat eine Kommune einen defizitären Haushalt, muss sie meist zum Ausgleich eigene Rücklagen ankratzen. Das darf sie aber nur bedingt: Greift sie in zwei Jahren hintereinander mehr als fünf Prozent ihrer Rücklagen an, drohen Probleme.

„Wir schrappen wieder ganz nah dran vorbei“, sagte Rive deshalb im Vorfeld der Sitzung. „Beinahe wäre die Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzepts unumgänglich gewesen.“ Dann müsste Grefrath unter behördlicher Aufsicht seinen Finanzplan mit noch erheblicheren Sparzwängen erstellen.

Zwar muss sich der Kämmerer nach seiner Prognose für 2013 und 2015 wohl der magischen Fünf-Prozent-Grenze der Rücklagen bedienen. Aber zumindest für 2014 kalkuliert er mit nur 4,3 Prozent — also keine zwei Jahre hintereinander. Ob die Kalkulation tatsächlich Bestand hat, weiß Rive „momentan nicht einzuschätzen.“

Klarer sieht er, wo die Gemeinde nichts ausgeben kann. Darüber hatten Fraktionen und Amtsleiter zuvor intensiv beraten. Ergebnis: Für Schulen, Notunterkünfte, Jugendarbeit und Spielplätze bleibt kein Geld übrig.

Dafür soll der Bauhof neue Geräte für 71 000 Euro erhalten, für den Brandschutz werden 66 000 Euro veranschlagt und für Sportanlagen 22 000. Nicht im Plan sind die erwarteten Ausgaben für Kunstrasenplatz und Rathauskauf. Dazu wollte Rive „keine Stellung beziehen“.