Nettetal: Hajo Siemes ist aus der SPD ausgeschlossen
Die Bundeskommission hat den Ausschluss des Nettetaler Ratsherren bestätigt. Er will sein Mandat aber trotzdem behalten.
Nettetal. Das war es dann wohl für Hajo Siemes als Sozialdemokrat: Der Ratsherr der Stadt Nettetal ist nicht mehr Mitglied der SPD. Die Partei teilte gestern mit, dass die Bundes-Schiedskommission den Parteiausschluss, der zuvor auf Kreis- und Landesebene beschlossen worden war, bestätigt hat.
Zur Erinnerung: Siemes war im Januar 2006 wegen Meinungsverschiedenheiten aus der Nettetaler SPD-Fraktion ausgetreten, behielt aber sein Ratsmandat. Daraufhin strengte die Kreis-SPD ein Ausschlussverfahren gegen den Kaldenkirchener an. Die Berufung von Siemes vor der Landeskommission wurde im November vergangenen Jahres abgelehnt. Gleiches geschah jetzt auf Bundesebene.
In einer Mitteilung der Sozialdemokraten heißt es: "Hajo Siemes hatte die Berufung am 28. November bei der Bundeskommission eingereicht und trotz Nachfrage am 11. Januar es nicht geschafft, seine Berufung wenigstens handschriftlich in knappen Worten zu begründen."
"Das stimmt nicht", so Hajo Siemes, der gestern Abend von der WZ mit der Stellungnahme der SPD konfrontiert wurde. "Ich habe fristgerecht eine detaillierte Begründung nachgereicht." Er werde die Entscheidung der Kommission jetzt genauestens überprüfen und sich zu gegebener Zeit dazu äußern.
"Mein Mandat werde ich auf jeden Fall behalten", so der parteilose Ratsherr, "im personalisierten Verhältniswahlrecht bin ich den Wählern verpflichtet." Er wolle auch vorerst keiner anderen Partei beitreten: "Damit habe ich mich noch nicht befasst."
"Für uns ist das Thema Hajo Siemes nun endgültig erledigt", kommentierte der Vorsitzende der Kreis-SPD, Udo Schiefner, gestern kurz und knapp die Entscheidung.
