(ure) Ganz Deutschland, jedes Bundesland, ist in kleinere Einheiten unterteilt: Kreise, Städte, Gemeinden. Jede dieser untersten Verwaltungseinheiten, die Kommune, hat einen Gemeinderat oder einen Stadtrat oder einen Kreistag. Hier wird Politik gemacht, hier wird debattiert, hier werden nach demokratischen Prinzipien Beschlüsse gefasst, also Entscheidungen getroffen, die für die gesamte Bürgerschaft vor Ort gelten. Die kommunale Selbstverwaltung findet auch in Grefrath, in einer vergleichsweise kleinen Kommune, statt. Vertreter der Verwaltung und die gewählten, politischen Vertreter arbeiten zusammen, besprechen sich, ergänzen sich.

Soll Grefrath einen Bestattungswald in der Vorster Heide schaffen oder nach anderen Lösungen suchen oder alles so lassen, wie es ist? Entscheidend – um Antworten zu finden – ist dabei die Rolle der Politik. Letztendlich bestimmt sie, was in Grefrath gebaut, geplant, initiiert wird. Sie bestimmt, welchen grundsätzlichen Weg Grefrath einschlagen will – natürlich in Einklang mit Bundes- und Landesgesetzen oder auch Beschlüssen auf Kreisebene. Grefrath kann nicht bestimmen, ob eine Autobahn über den Schlibecker Berg gebaut wird – wohl aber die Ausweisung von Baugebieten innerhalb des geltenden Regionalplans auf den Weg bringen. Die Politik kontrolliert die Gemeindeverwaltung, weist sie an, einmal gefasste Beschlüsse umzusetzen. „Die da im Rathaus“ müssen sich danach richten, wie „die da in der Politik“ entscheiden.

Im Grefrather Gemeinderat sitzen 33 stimmberechtigte Mitglieder: Aktuell stellt die CDU 14, die Grünen sechs, GOVM fünf, die SPD vier, die FDP zwei und die AfD ein Mitglied. Hinzu kommt Bürgermeister Stefan Schumeckers (CDU), der im Rat allerdings als fraktionslos gilt.

Der Rat und die zu Beginn der Legislaturperiode gebildeten Ausschüsse (einige sind für eine Kommune verpflichtend) tagen regelmäßig. Natürlich sind die Bürger nicht in der Pflicht, an diesen Sitzungen teilzunehmen. Schließend haben sie bei der Kommunalwahl bestimmt, wer sie in diesen Ausschüssen und im Rat vertreten soll. Zuvor hatten die Parteiverbände vor Ort festgelegt, welche Personen aus ihren jeweiligen Reihen sich zur Wahl stellen.

Die einzelnen Ausschüsse und der Rat sind öffentlich. Jeder und jede darf kommen und zuhören. Eine Rederecht besteht nicht. Lediglich zu Beginn einer jeden Sitzung gibt es in Grefrath eine sogenannte Fragestunde der Einwohner gemäß der Geschäftsordnung. Hier dürfen pro Einwohner zwei Fragen gestellt werden. Andere Kommunen haben diesbezüglich eigene Wege gefunden. Regelmäßige Besucher bei Ausschuss- und Ratssitzungen gebe es nur ganz wenige, Fragesteller eher nur dann, wenn sie von einer Problematik selbst betroffen seien, bestätigen mehrere Ratsmitglieder Ein Beispiel: Der Bau- und Planungsausschuss (Bapla) tagte am 14. November des vergangenen Jahres und debattierte das Baugebiet „Färberstraße“ im Osten Oedts. Anwohner hatten dazu ihre Bedenken, ihre Einwände, Wünsche und Forderungen an das Grefrather Bauamt gerichtet – im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden – ein normales und auch notwendiges Verfahren.

Die Fraktionen der Parteien bereiteten sich auf die Sitzung des Bapla vor. Zunächst lesen, dann innerhalb der Fraktionssitzung debattieren und schließlich einen Standpunkt entwickeln, der in der Sitzung formuliert wird. Am Ende stimmt der Bapla ab und orientiert sich am Beschlussvorschlag der Gemeindeverwaltung. Dieser Vorschlag kann während der Sitzung geändert, neu formuliert oder aber auch komplett verworfen werden. Es kann vorkommen, dass sich im Laufe einer Debatte ergibt, dass sich ursprüngliche Vorzeichen geändert haben und somit ein weiterer Termin für einen endgültigen Beschluss gefasst werden muss.

Die vorbereitenden Sitzungen beispielsweise der Fraktion der Grünen finden alle zwei Wochen statt und sind öffentlich. „Zwar sind wir grundsätzlich dem eigenen Gewissen verpflichtet, haben uns aber nicht ohne Grund in einer grünen Fraktion zusammengeschlossen, in der wir uns inhaltlich und taktisch abstimmen. Fraktionszwang gibt es aber bei uns nicht“, erklärt die Co-Fraktionsvorsitzende Maren Rose-Hessler.

Grundsätzlich halten es die weiteren Fraktionen ähnlich. „Natürlich werten wir auch bereits stattgefundene Sitzungen aus und berichten über die Gespräche, die mit anderen Fraktionen erfolgt sind“, sagt SPD-Fraktionsvorsitzender Bernd Bedronka. Mehrfach im Jahr fänden Klausurtagungen statt, hier diskutierten die Sozialdemokraten die Gesamtsituation und bereiteten auch Anträge an den Rat vor.

Die Wählergemeinschaft GOVM trifft sich alle 14 Tage und diskutiert die vorliegenden Fakten mit ihren Rats- und Ausschussmitgliedern. „Wir besprechen die einzelnen Punkte und legen gegebenenfalls das Abstimmungsverhalten fest. Bei uns gibt es kein zwanghaftes Abstimmungsverhalten, wir können auch unterschiedlich abstimmen“, erklärt Eckhard Klausmann, Fraktionsvorsitzender von GOVM. „Die FDP-Ratsfraktion tagt in der Regel 14-täglich. Vor Sitzungen besprechen wir die Tagesordnung. Hier kommen alle Ratsmitglieder und sachkundigen Bürgerinnen und Bürger zusammen“, sagt die Fraktionsvorsitzende Stephanie Jahrke.

Auch bei der CDU: regelmäßige Treffen. Von den 21 Ratsmitgliedern und sachkundigen Bürgern verantworten elf ein besonderes Themenfeld, beispielsweise das ISEK Oedt, einen Fachausschuss wie den Bapla oder den Schulausschuss oder den Aufsichtsrat bei den Gemeindewerken und dem Eisstadion. „Der Fraktionsvorstand besteht aus fünf Personen und bündelt diese Themen“, erklärt der Fraktionsvorsitzende Christian Kappenhagen.