Ratsinformationssystem in Nettetal Wie man der Politik ein wenig auf die Finger schauen kann
Nettetal · „Huch, davon haben wir aber nichts gewusst!“ Diesen Satz hört man öfters, wenn Stadtverwaltung und Politik Dinge beschlossen haben, die manchen Bürgern nicht passen. Abhilfe kann ein Blick ins Ratsinformationssystem schaffen. So funktioniert das.
Gedanken lesen kann die beste Künstliche Intelligenz noch nicht. Und wer nicht mit Wanzen oder Richtmikrofonen Gespräche tonangebender Politiker und Verwaltungs-Spitzenkräfte abhören kann, wird wohl nie im Detail erfahren, auf welchem Weg eine Entscheidung zustande gekommen ist. Aber: Was Rat und Verwaltung in einer Stadt wie Nettetal beschließen, ist in den meisten Fällen vor der endgültigen und wirksamen Entscheidung kein Geheimnis. Ob, wo und wie beispielsweise eine Fahrradstraße eingerichtet, eine Kita gebaut, eine Straße saniert oder die Gewerbesteuer erhöht wird, das alles wird in den nach Themengebieten sortierten Fachausschüssen des Stadtrats und im Rat selbst diskutiert. Immerhin so viel Transparenz hat die Politik dann doch: Bürger können sich schon vorher über die in den Ausschüssen und im Rat anstehenden Entscheidungen informieren.
Dank Internet ist das seit einigen Jahr viel einfacher und umfassender möglich als zuvor. Dafür sorgt das Ratsinformationssystem der Stadt. Es mag Mühe machen und Ausdauer erfordern, sich durch so manches dort veröffentlichte Dokument zu arbeiten. Aber zu einem tieferen Verstehen der Politik und ihrer Folgen in der Stadt kann es helfen.
Wo ist das Ratsinformationssystem zu finden?
Man kann es über die Internetseite der Stadt unter www.nettetal.de ansteuern, indem man gleich auf der Startseite eine grüne Kachel anklickt. Oder man navigiert gleich zur Adresse ris.nettetal.de.
Was ist im Ratsinformationssystem zu finden?
Nutzer finden dort Übersichten, welche Fachausschüsse der Rat gebildet hat, wie die jeweiligen Mitglieder heißen und welcher Partei oder Wählergemeinschaft sie angehören. Zudem gibt es eine weitere Sortierung nach Personen und nach Parteien bzw. Fraktionen. Etliche der dort gelisteten Personen haben ihre Adresse und/oder weitere Kontaktdaten angegeben. Bürger können so erkennen, welche Vertreter aus ihrem unmittelbaren Wohnumfeld stammen und sie bei Bedarf mit Anliegen und Kritik kontaktieren.
Wo sind anstehende Entscheidungen zu finden?
Für die tagesaktuelle Politik ist es am einfachsten, die anstehenden Termine der jeweiligen Fachausschuss-Sitzungen anzusteuern. Ein Klick auf den Menü-Punkt „Sitzungen“ führt zu einer Kalenderübersicht, in der die Termine eingetragen sind – auch frühere, längst vergangene. Klickt man auf einen der Termine, wird angezeigt, wann und wo genau der Ausschuss tagt.
Aber nicht nur das: Etwa zehn Tage vor der Sitzung erscheint zum Termin auch die Tagesordnung der Sitzung und zu jedem Punkt gibt es in der Regel auch Unterlagen. Ein typisches Dokument enthält eine Darstellung des Sachverhalts, den die Stadtverwaltung erarbeitet hat, und auch einen Vorschlag der Verwaltung, was die Politiker beschließen sollten. Das können diese auch brav tun. Sie können es aber auch lassen oder Änderungen des Beschlussvorschlages vornehmen. Mitunter gibt es nichts zu entscheiden, informiert die Stadtverwaltung nur und die Politiker können es bei einer Kenntnisnahme belassen. Das ist in der Regel auch beim Tagesordnungspunkt „Mitteilungen der Verwaltung“ der Fall. Dort wird mündlich über meist „kleinere“ zum Fachgebiet gehörende Angelegenheiten berichtet.
Beigefügt sind der Tagesordnung oft auch weitere Dokumente, etwa Pläne und Skizzen von Bauprojekten. Für den Laien eher unübersichtlich sind Dokumente, die allein schon aufgrund ihres Umfangs oder ihrer Struktur erschlagend sind: Der Haushaltsplan der Stadt kann es in seiner Länge beinahe mit einem Tolstoi-Roman aufnehmen. Er ist nur deutlich weniger erbauend.
Ist wirklich alles im Ratsinformationssystem zu finden?
Für den normalen Bürger nicht. Denn es gibt in so ziemlich jeder Sitzung zunächst einen öffentlichen Teil, bei dem Zuhörer lauschen dürfen. Die Unterlagen zu diesen Tagesordnungspunkten sind im Ratsinformationssystem zu finden. Es gibt in den Sitzungen aber auch einen nicht öffentlichen Teil, in dem Politiker und Verwaltung hinter verschlossenen Türen reden. Das hat Sinn zumindest dann, wenn es etwa um Personalangelegenheiten in der Stadtverwaltung geht und fachliche und persönliche Qualitäten von Mitarbeitern oder Kandidaten für hohe Positionen zum Thema werden können oder wenn es etwa um Verträge geht, die die Stadtverwaltung bei denen schutzwürdige Interessen eines Vertragspartners berührt sind.
Und manches – und seit der Erfindung der Power Point Präsentation leider immer häufiger – wird erst in der Sitzung von Mitarbeitern der Stadtverwaltung oder externen Experten mündlich in der Sitzung vorgetragen. Wer es genau wissen will, muss dann schon dabei sein und zuhören. Schadet aber nicht – in der Regel.
