Thema im Stadtrat Viele Millionen für Nettetal – die Liste der Investitions-Ideen
Nettetal · Es ist keine endgültiger Fahrplan, was die Stadtverwaltung auf Wunsch der CDU zusammengestellt hat. Aber die Summe der möglichen Investitionen in den nächsten Jahren hat schon eine beeindruckende Größenordnung.
Der zweite Tippfehler ist putzig: „Die Verwaltung und der NetteBetrieb haben die absehbaren Investionsmaßnahmen bis 2033 über 500 Mio. € zusammengestellt.“ Mit dieser Erläuterung hat die Stadtverwaltung eine umfangreiche Excel-Tabelle versehen, die sie dem Stadtrat für dessen Sitzung am 19. September erstellt hat. Seitenweise Maßnahmen für 500 Millionen Euro oder mehr? Nein, ein bisschen kleiner ist es eigentlich schon gedacht. Schließlich verfügt Nettetal nicht über die Finanzkraft eines arabischen Emirats. Gelistet sind in der Tabelle vielmehr Maßnahmen, die die Stadt Nettetal voraussichtlich 500.000 Euro oder mehr kosten bzw. kosten würden. Die Länge der Tabelle resultiert aus der Tatsache, dass dort alle möglichen größeren Investitionen aufgelistet hat, die die Stadtverwaltung bis 2033 auf dem Schirm hat. Dass diese Liste dem Rat so präsentiert wird, hat mit einem Antrag der CDU zu tun, die die Finanzbedürfnisse der Stadt auf längere Sicht einmal dargestellt und aufgedröselt haben wollte.
„Auflistung der absehbaren Investitionsvorhaben, die ungefähre Größenordnung der mit diesem Vorhaben verbundenen Kosten, Erläuterungen und Überlegungen zu deren Finanzierbarkeit sowie eine Priorisierung verbunden mit Vorstellungen zur zeitlichen Umsetzung“ – so lautete der Wunsch der CDU, der nun erfüllt wurde. Die Verwaltung hat die einzelnen Projekte in Prioritätsstufen „hoch“, „mittel“ und „niedrig“ eingeteilt. Ausnahme: Maßnahmen des Nettebetriebsbereichs Abwasser. Diese sind ohne Dringlichkeitsstufe aufgeführt, „da es ein Abwasserbeseitigungskonzept mit entsprechender Priorisierung gibt und die Maßnahmen gebührenfinanziert sind“, so die Verwaltung. Und auch wichtig: „Fördermittel sind – soweit heute bekannt – eingepflegt. Bei einigen Maßnahmen wird darüber hinaus mit Zuwendungen zu rechnen sein.“
Schon diese Zusätze zeigen, dass die Zahlen in dieser Liste nicht mit Sicherheit angeben, was wirklich bis 2033 ausgegeben wird. Zumal nach Angaben der Stadtverwaltung eine Prioritätsstufe „mittel“ bedeutet, dass mit dem Beginn der Maßnahme realistischerweise frühestens 2027, bei Priorität „niedrig“ nicht vor 2031 zu rechnen sei. Ob dann wirklich die Ressourcen vorhanden sind und ob sich bis dahin nicht noch neue, jetzt noch nicht absehbare Projekte ergeben, weiß auch kein Mensch. Ebenso wenig, wie denn die Finanzkraft der Stadt in sechs oder acht Jahren tatsächlich aussehen wird.
Insofern ist es also besser, die Liste als ein Kompendium von Investitionen zu sehen, die die Stadt aus heutiger Sicht in den kommenden neun Jahren tätigen möchte, sofern das Geld dafür da ist. Aber interessant ist sie dennoch, macht sie doch deutlich, in welchen Größenordnungen dabei zu denken ist.
Interessant ist sie auch, weil allein schon bei der Addition der Projekte, die mit der Dringlichkeitsstufe „hoch“ versehen sind, knapp 140,2 Millionen Euro zusammenkommen – die allerdings die Stadt dank Zuschüssen nicht komplett aus eigener Kasse bezahlen muss, die deutsche Steuerzahlerschaft allerdings schon. Denn auch Bund und Land zehren aus dem Steueraufkommen, wenn sie Fördermittel an Kommunen verteilen. Ein großer Teil dieser als „hoch“ priorisierten Maßnahmen sind bereits in der Umsetzung, beispielsweise die Sanierung der Werner-Jaeger-Halle“. Gelistet werden sie, weil auch in 2024 und in weiteren Jahren noch Finanzierungsbedarf besteht.
Apropos Werner-Jaeger-Halle: Dieses Sanierungsprojekt ist mit einer veranschlagten Endsumme von 31 Millionen Euro der dickste Brocken in der Liste – noch vor den 30 Millionen Euro, mit denen ein neues Grundschulzentrum in Breyell angesetzt ist. Überhaupt sind Investitionen in Schulen mit insgesamt 76 Millionen Euro ein Schwerpunkt in der Liste. Allein die Investitionen für die Ausweitung der Angebote des offenen Ganztags in Hinsbeck, Kaldenkirchen Lobberich und Leuth machen 17,6 Millionen Euro aus.
Weiterer fetter Posten: Der Neubau und Umbau von Feuerwehrgerätehäusern kommt auf 24,5 Millionen Euro, zuzüglich des Baus einer neuen Rettungswache in Kaldenkirchen für zehn Millionen Euro.
