Auf „Pflasterzaster“ will der Kämmerer verzichten
Beim Kommunalsoli könnten sich 2015 die Ausgaben auf rund 855 000 Euro erhöhen.
Willich. Wenn es darum geht, einen Blick in die Kristallkugel zu werfen, ist Kämmerer Willy Kerbusch in diesen Tagen ein begehrter Ansprechpartner. „Wie wird sich der Haushalt der Stadt Willich entwickeln? Wird in diesem Jahr eine Haushaltssperre notwendig sein? Gelingt es, den Haushaltsentwurf 2015, der im Herbst eingebracht wird, auszugleichen?“ Solche und ähnliche Fragen musste Kerbusch jüngst bereits im Haupt- und Finanzausschuss der Stadt beantworten.
Bezogen auf die Gegenwart, hält der Kämmerer klare Antworten bereit: Eine Haushaltssperre sei zurzeit nicht in Sicht. Der Haushalt könne ausgeglichen werden, wenn man gezielte Einsparungen vornehme.
Im Gespräch mit der WZ blickte Kerbusch auch auf 2013 zurück. Der noch ausstehende Jahresabschluss stehe unmittelbar bevor, „ich gehe von einem Ausgleich aus“. Damit habe man es endlich geschafft, das alte Jahr abzurechnen, bevor der Haushalt für das übernächste Jahr eingebracht werde.
Für 2015 sieht Kerbusch jedoch einige Eintrübungen in der Kristallkugel. Schon in diesem Jahr habe man 400 000 Euro zusätzlich für den Kommunalsoli aufbringen müssen. 854 810 Euro sollen es im nächsten Jahr werden — das ergaben Berechnungen der Landesregierung. Hinzu komme zusätzlicher Finanzbedarf an anderer Stelle, etwa durch die U-3-Betreuung, die vereinbarten Besoldungserhöhungen und die Pensionsrückstellungen.
Wie können diese zusätzlichen Belastungen ausgeglichen werden? Jedenfalls nicht durch Sparmaßnahmen beim Personal, meint der Kämmerer: Nach sechs Jahren mit Zwangs- und Sparhaushalten sei die Stadtverwaltung „personell ausgeblutet“.
Doch auch die Gebührenschraube will er nicht anziehen: Weder plant Kerbusch, Gebühren für die Nutzung von Sportstätten zu erheben, noch will er ein „Pflasterzaster“ zur Nutzung öffentlicher Verkehrsflächen einführen. Auch daran, dass Willich weiter keine Parkgebühren erhebt, möchte Kerbusch festhalten.
Andererseits weist er daraufhin, dass sich die Stadt hohe Standards erlaube. So würden zurzeit 3500 Euro, die jeder Platz in der Offenen Ganztagsgrundschule koste, komplett durch Steuermittel finanziert. Die Stadt zahle auch Vereinszuschüsse. „Die will ich wieder auf 100 Prozent bringen“, kündigte der Kämmerer an.
Doch wie sollen solche Standards dauerhaft und solide finanziert werden? Kerbusch antwortet wie das Orakel von Delphi, nämlich etwas unkonkret: „Ich werde dem Stadtrat dazu Wege vorschlagen“, kündigt er an. Ob damit Erhöhungen bei der Grund- und Gewerbesteuer gemeint sind, lässt er offen.
