Autofrei? Nicht unbedingt
CDU und FDP wollen Ergebnis der Bürgerbefragung zum Willicher Markt analysieren.
Willich. Wird der Marktplatz von Alt-Willich wirklich autofrei? Auch nach der entsprechenden Entscheidung in der Bürgerbefragung erscheint dies mehr als zweifelhaft.
Zur Erinnerung: Für den autofreien Markt hatten sich 4942 Bürger ausgesprochen, was 52,6 Prozent der abgegebenen Stimmen entsprach.
In der Ratssitzung am Donnerstagabend ließen CDU und FDP aber nicht erkennen, dass sie diesem Mehrheits-Votum so einfach folgen wollen.
„Wir nehmen das Ergebnis mit Respekt zur Kenntnis“, erklärte Paul Schrömbges (CDU). Gleichzeitig hob er aber hervor, dass die Politik nun den Auftrag habe, das Ganze fachlich zu bewerten und zu gewichten, so zum Beispiel auch die Folgen für den Einzelhandel. Außerdem habe es nur eine Mehrheit von 350 Stimmen für den autofreien Markt gegeben.
CDU-Fraktionschef Johannes Bäumges ergänzte, man müsse dafür sorgen, möglichst wenige Unzufriedene zurückzulassen.
Sein FDP-Kollege Hans-Joachim Donath betonte, dass man ebenso die Interessen der 47 Prozent berücksichtigen müsse, die sich für Autos auf dem Markt ausgesprochen haben. Und FDP-Parteichef Thomas Brandt hob die Notwendigkeit von Kompromissen hervor.
SPD und Grüne hatten ein anderes Demokratieverständnis. „Es gibt ein eindeutiges Ergebnis, das wir auch umsetzen sollten“, sagte zum Beispiel Hagen Becker (Grüne). Wenn man nun anders entscheide, hätte es der Befragung gar nicht bedurft, ergänzte sein Fraktionskollege Christian Winterbach.
Für Ralf Stammes (SPD) war es sogar „eine Selbstverständlichkeit“, dem Bürgervotum zu folgen. Auch der SPD-Fraktionsvorsitzende Bernd-Dieter Röhrscheid folgte dieser argumentativen Linie — und wollte den Rat dazu zwingen, Farbe zu bekennen: Er beantragte eine Beschlussempfehlung, „die weiteren Beratungen zur autofreien Gestaltung des Marktplatzes“ an den Planungsausschuss zu verweisen. Doch da spielten CDU und FDP nicht mit: Sie lehnten den Antrag ab, stattdessen wird im Fachausschuss nur die „Umgestaltung“ des Marktes beraten.