Tönisvorster Stadtrat tagte Rat fordert Klartext von der Stadt
Tönisvorst · Lob von der Politik gab es für den Tönisvorster Haushalts-Entwurf 2019 von Kämmerin Nicole Waßen. Doch in dem Zahlenwerk werden Hinweise auf den Bau eines neuen Rathauses vermisst.
Eigentlich herrschte eingangs im Rat so eine Art „Friede, Freude, Eierkuchen“. Soeben hatte die Beigeordnete Nicole Waßen den Haushalts-Entwurf des Jahres 2019 eingebracht. Dieser schließt zwar mit einem Minus von satten rund 3,79 Millionen Euro ab; allerdings geht die „Meisterin der Zahlen“ von einer schwarzen Null spätestens im Jahr 2022 aus (die WZ berichtete). Dennoch kam es trotz vielem Lob für Waßen und ihr Team im Rat zu einigen kritischen Bemerkungen.
Es ging dabei im Wesentlichen darum, den städtischen Mitarbeitern sowie dem Bürger endlich einmal durch eine Umstrukturierung und womöglich durch einen kompakten Verwaltungsneubau ein besseren Arbeiten beziehungsweise einen besseren Service zu ermöglichen.
Michael Horst erwartet Handlungsempfehlung
„Wir müssen endlich einmal zu Ergebnissen kommen und mal Klartext reden“, forderte zum wiederholten Male Michael Horst, SPD-Fraktionsvorsitzender, eine schnelle und zeitnahe Handlungsempfehlung der Verwaltung, mit den entsprechenden Basis-Daten, mit denen dann weiter geplant werden könne. Michael Horst: „Ich erwarte jetzt endlich einmal von der Verwaltung eine qualifizierte Vorarbeit, so langsam fühlen wir uns nämlich nicht ernst genommen.“
Nicole Waßen hatte im Entwurf beim gewünschten Verwaltungsneubau nur für die externe Wirtschaftlichkeits-Untersuchung einen Betrag von 80 000 Euro ausgewiesen und sagte auf Nachfrage dieser Zeitung: „Etwa die Hälfte davon werden wir wahrscheinlich noch in diesem Jahr ausgeben, den Rest dann 2019.“ Investitionen für einen Neubau hatte sie zunächst bis 2022 nicht berücksichtigt, weil eben noch keine entsprechenden Beschlüsse vorliegen. „Ich hätte mir schon dafür einen Erinnerungsposten im Etatentwurf gewünscht“, meinte Andreas Hamacher von der CDU. Auch Jürgen Cox (Bündnis 90/Die Grünen) sah sich, mithin den gesamten Rat und die Verwaltung in der Pflicht: „Wir müssen jetzt endlich einmal gemeinsam Verantwortung übernehmen.“
Ansonsten wurde das Zahlenwerk von Nicole Waßen und Wernher Blomenkamp von nahezu allen Fraktionen in den höchsten Tönen gelobt. „Wir wissen, was wir an Ihnen haben“, sagte an die Beigeordnete gewandt Andreas Hamacher. Und Michael Horst hielt sogar einen früheren Ausgleich des Haushalts als im Jahr 2022 für möglich.
Axel Brink (UWT) begrüßte die Absicht der Kämmerin, den Etat bis 2022 ausgleichen zu wollen: „Um dies zu erreichen, müssen wir uns alle mit unseren Forderungen etwas zurücknehmen.“
