Sparen Kommunen durch Kooperationen?
FDP will Rechnungsprüfung an die Verwaltung des Kreises übertragen.
Tönisvorst. Können sich Kommunen zusammenschließen, gemeinsam Aufgaben übernehmen, um dadurch für eine Vereinfachung, Kosteneinsparung und auch für eine bessere Qualität zu sorgen? Warum kann zum Beispiel der Kreis nicht die Aufgaben der Rechnungsprüfung übernehmen? Darum ging es der FDP in ihrem Antrag, den sie in den Rat eingebracht hatte. Er wird im Hauptausschuss weiter beraten.
„Wir haben uns einen Punkt einer verstärkten interkommunalen Zusammenarbeit rausgegriffen“, sagte Günter Scheuer. Er meinte die schon im Kreis mehrmals angestellte Überlegung der Liberalen, die örtliche Rechungsprüfung auf die Kreisverwaltung zu übertragen. Davon hielt Bürgermeister Thomas Gossen überhaupt nichts. Bei der Verwaltung stehe eine Neuordnung über effizientere Arbeitsabläufe kurz bevor. Das Konzept sehe unter anderem die Einrichtung einer zentralen Vergabestelle vor. Dabei sei die schnelle Prüfung vor Ort auch bei kurzfristig einzuberufenden Besprechungs- und Lokalterminen unabdingbar.
Grundsätzlich war Goßen nicht abgeneigt, Kooperationsmöglichkeiten zu prüfen. So war kürzlich auf Vorschlag der Verwaltung die Beihilfebearbeitung auf den Kreis übertragen worden. Eine interkommunale Lösung kann er sich auch auf dem Gebiet des Arbeitsschutzes vorstellen.
„Wir müssen in Anbetracht der leeren Kassen alles auf den Prüfstand stellen“, kündigte Axel Brink (UWT) zur Haushaltsdebatte eine Durchforstung der Kosten und Aufgaben an.
Die SPD wünschte sich von der Verwaltung konkrete Vorschläge. Michael Horst: „Wo ist die Neuordnung oder das neue Konzept einer zentralen Vergabestelle?“ Goßen sagte, dass sich der Entwurf dieser neuen Dienstanweisungen zur Genehmigung beim Personalrat befinde.
Die FDP will die Ergebnisse eines Modellentwurfs abwarten, daraus bezogen auf Tönisvorst neue Erkenntnisse gewinnen. In diesem Versuch besser vernetzter Verwaltungen hatte das LandesInnenministerium Beispiele für Zusammenarbeit genannt, u.a. Gebäudemanagement, Finanzbuchhaltung, Personalverwaltung und digitale Postbearbeitung.
