Willich SPD: Tür für die „Rebellen“ ist zu
Spitze von Partei und Fraktion fordern Theresa Stoll, Detlef Nicola und Martin Dorgarthen auf, ihre Ratsmandate zurückzugeben.
Willich. Jetzt ist es endgültig: „Für uns ist die Tür zu“, sagen Bernd-Dieter Röhrscheid und Hendrik Pempelfort über die drei „Rebellen“, die am Dienstag ihren Austritt aus der Willicher SPD-Ratsfraktion erklärt hatten. Verbunden hatten Theresa Stoll, Detlef Nicola und Martin Dorgarthen dies mit der Hoffnung, dass man sich bis Ende des Jahres doch wieder mit den Genossen zusammenraufen kann (die WZ berichtete). Doch Partei- und Fraktionsspitze der Sozialdemokraten sehen es anders: In der SPD-Fraktion ist kein Platz mehr für die Aussteiger. „Dieser Auffassung waren wir einstimmig“, berichtet der Fraktionsvorsitzende Röhrscheid.
Wie er und sein Stellvertreter Pempelfort im Gespräch mit der WZ erläutern, werde man die drei Aussteiger auffordern, ihre Ratsmandate zurückzugeben. „Schließlich hat keiner von ihnen ein Direktmandat. Alle drei sind über die Reserveliste der SPD in den Rat eingezogen.“
Fast wirken die beiden Fraktionsvorsitzenden ein bisschen erleichtert, dass der Dauerstreit, der vor mehr als einem Jahr hinter den Kulissen begonnen hatte, endlich ein Ende findet. „Ich bin zuletzt ungern in die Fraktionssitzungen gegangen“, erzählt Röhrscheid und Hendrik Pempelfort nickt dazu. Natürlich sei es trotzdem schade, dass es soweit kommen musste.
Ursprünglich hatte es offenbar fünf Rebellen gegeben, die Röhrscheid auch ihre Stimme bei seiner Wiederwahl zum Fraktionschef verweigerten. Doch der 2015 für Rosemarie Theisen in den Rat nachgerückte Carsten Mader habe sich wieder vollständig in die Arbeit der Fraktion eingebunden, obwohl auch er Kritikpunkte habe. Ein weiterer „Rebell“ sei Ralf Stammes gewesen, doch der scheide jetzt aus beruflichen Gründen aus.
Den Vorwurf von Stoll, Nicola und Dorgarthen, in der SPD-Fraktion gebe es keine politische Arbeit mehr, weisen Röhrscheid und Pempelfort zurück. Zur Neersener Verkehrsproblematik etwa, die Detlef Nicola als Beispiel für Untätigkeit genannt hatte, habe die SPD durch Lukas Maaßen schon vor einem Jahr einen Prüfauftrag vorgelegt. Der Erhalt des Willicher Stadtarchivs sei ein „Riesenerfolg“ für die SPD gewesen. In Sachen Regiobahn-Verlängerung habe es mehrere Gespräche mit Kollegen aus Mönchengladbach gegeben. Und bei der Innenstadt-Umgestaltung in Willich leiste Ulrich Bünstorf als SPD-Obmann im Planungsschuss gute Arbeit.
Bünstorf hatte in dieser Position Theresa Stoll abgelöst. Diese hatte am Donnerstag vor der Presse erklärt, das sei geschehen, weil sie sich an Absprachen mit dem Ausschussvorsitzenden Christian Pakusch (CDU) gehalten habe. Dieser Darstellung widerspricht Röhrscheid: Es könne nicht angehen, dass er als Fraktionsvorsitzender von ihr über wichtige Dinge nicht informiert werde, sondern erst davon erfahre, wenn er sich mit den anderen Fraktionsspitzen zusammensetze.
Ausdrücklich werfen er und Pempelfort den ehemaligen Fraktionskollegen Untätigkeit vor: Im Bundestagswahlkampf etwa habe der ehemalige SPD-Parteichef Detelf Nicola offen erklärt, er sehe „keinen Bedarf“, sich einzubringen. Auch in den Fraktionssitzungen sei er oft nicht anwesend gewesen. Statt dessen mache er Vorwürfe, die teils 25 Jahre zurückgehen. „Zwischen mir und Detlef Nicola gibt es kein Vertrauensverhältnis mehr“, bringt es Röhrscheid, der seit 28 Jahren die Fraktion führt, auf den Punkt.
Nach dem erzwungenen Ausstieg von Conny Wingerath (sie war straffällig geworden) sei es schwierig gewesen, ihre Arbeit neu zu verteilen, berichtet Röhrscheid. Die „Rebellen“ hätten sich auch hier nicht beteiligt. Und Angebote zu klärenden Gesprächen seien mehrfach ausgeschlagen worden. „Keinen Gesprächsbedarf“ sah zum Beispiel Martin Dorgarthen in einer E-Mail vom 31. August, die Röhrscheid jetzt zum Beweis vorlegte.
Noch in der Fraktionssitzung am vergangenen Montag sei von Mirjam Hufschmidt eine Moderation von außen vorgeschlagen worden. Statt dessen hätten die „Rebellen“ den Raum verlassen. Jetzt sollen sie aus Sicht der Verantwortlichen auch draußen bleiben: „Wir werden beweisen, dass wir die Arbeit auch mit zehn Leuten schaffen können“, betont Röhrscheid.
