Grüne kritisieren Absage der CDU Campus: Grüne begründen Absage
Tönisvorst · Gespräche in großer oder in kleiner Runde? Die Politik in Tönisvorst ist uneins darüber, wie die Diskussion über das Campus-Projekt am besten geführt wird.
(msc) Über das Vorgehen und die Art der Diskussion in der St. Töniser Campus-Frage gibt es weiter Uneinigkeit. Am 21. Januar hatte die CDU-Fraktion zum Thema „Campus Tönisvorst – Alternativen“ an alle Ratsmitglieder eine Einladung zu einem gemeinsamen Treffen verschickt. Es kamen lediglich die FDP sowie Michael Lambertz (fraktionslos), die anderen sagten ab.
Die Ratsmitglieder der Grünen sagten ab, da ihnen eine inhaltliche Ausrichtung fehlte und ihnen das Format (ohne Bürgermeister und Verwaltung, ohne Protokoll und unabhängige Sitzungsleitung) nicht gefiel. „Alle grünen Ratsmitglieder boten jedoch ihre Bereitschaft an, mit der CDU zum Thema Campus in den Dialog zu gehen – jedoch nicht in Form einer ,Schattenratssitzung‘“, so die Grünen in einer Pressemitteilung. Die Grünen boten der CDU an, den Dialog nach Beendigung der Workshops zum Campus zu führen, und luden den CDU-Fraktionsvorstand zum Gespräch ein – alternativ schlugen die Grünen einen „Runden Tisch“ mit allen Fraktionsvorsitzenden und Vertretern der Verwaltung vor.
Eine Diskussion im kleinen Kreis über das Campus-Thema lehnt die CDU allerdings ab, wie der Fraktionsvorsitzende Christian Rütten im Gespräch mit unserer Redaktion bestätigt. Die Grünen beklagen: „Die CDU möchte nur in der Gesamtfraktion über den Themenkomplex Campus kommunizieren. Es scheint an Vertrauen in die eigene Fraktionsspitze zu mangeln, das Verhalten zeigt aber auch, wie gespalten die Gesamtfraktion der CDU zu sein scheint“, sagt der Grünen-Fraktionsvorsitzende Jürgen Cox und kritisiert Qualität und Menge der von der CDU eingereichten Anträge. „In vielen Fällen hätte ein Anruf bei der Verwaltung zur Klärung und Unterstützung gereicht. Das Team rund um Bürgermeister Uwe Leuchtenberg versucht, diese Stadt zukunftsfähig zu gestalten, mit großer Bürgerbeteiligung werden Visionen entwickelt und ausgearbeitet. Das Verhalten der CDU ist destruktiv und hat zum Ziel, die Verwaltung zu lähmen.“
Rütten weist die Vorwürfe entschieden zurück: „Wir finden, dass angesichts einer Investition von 120 bis 140 Millionen Euro alle Ratsmitglieder am Informationsfluss teilhaben sollten“, sagt Rütten. Mit mangelndem Vertrauen in die Fraktionsspitze habe das nichts zu tun, die Entscheidung zum weiteren Vorgehen sei schließlich in der Gesamtfraktion besprochen worden. Man wolle keine „kleinen Hinterzimmerrunden“, sondern Transparenz.
„In unserer Fraktion ist es vollkommen normal, dass sich die Fraktionsspitze mit den anderen Fraktionen austauscht. Die Ergebnisse können und werden selbstverständlich in der gesamten Fraktion diskutiert und abgestimmt. Eine Kommunikation auf Augenhöhe ist schwer möglich, wenn ein interfraktioneller Austausch nur mit der gesamten Fraktion erwünscht ist,“ sagt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen, Roland Gobbers. Britta Rohr, stellvertretende Bürgermeisterin der Grünen: „Wir wollen nach wie vor den Gesprächsfaden zur CDU, als größte Ratsfraktion in Tönisvorst, nicht verlieren und hoffen daher auf konstruktive Gespräche und eine zukunftsfähige gemeinsame Lösung nach Beendigung der Bürgerbeteiligung.“
