Willich: Kaum Verspätung für die Mensen
Laut CDU sollen 2010 die Bauarbeiten beginnen – trotz der Haushaltssperre.
Willich. Die beiden Gymnasien der Stadt Willich werden ihre Mensen bekommen - mit leichter zeitlicher Verzögerung. Die CDU-Fraktion hat am Montagabend beschlossen, die Planungen trotz Haushaltssperre fortzusetzen. Im nächsten Jahr soll dann der Neubau am St. Bernhard-Gymnasium erfolgen.
Und auch am Lise-Meitner-Gymnasium sollen die Arbeiten beginnen. Fertigstellung hier sei dann 2011, heißt es in einer Presseerklärung der CDU, die im alten und neuen Stadtrat über eine komfortable Mehrheit verfügt.
Mit einem Fünf-Punkte-Plan, der am MIttwoch im Haupt- und Finanzausschuss eingebracht wird, will die Partei das Zehn-Millionen-Haushaltsloch schließen. "Die im Sommer beschlossenen Eckwerte sind für die Tonne, wir brauchen einen ganz neuen Haushalt", betont Fraktionschef Siegfried Kirsch.
Zum Konzept der CDU gehören Kürzungen, Umschichtungen und Verschiebungen sowie Personalreduzierungen. Veranstaltungen wie die Umwelttage stehen dabei ebenso auf dem Prüfstand wie Fortbildungsetats und neue Stühle für den Ratssaal.
Alles, was keine Dringlichkeit hat, will die CDU zurückstellen. Die Mensa-Bauten gehören aus ihrer Sicht aber ebenso wenig dazu wie der Ausbau der U3-Betreuung. Und auch an der Weiterentwicklung der Innenstädte - Stichwort Kaiserplatz - soll trotz schwieriger Haushaltslage festgehalten werden. Kämmerer Willy Kerbusch werde damit beauftragt, ein "finanzpolitisches Handlungskonzept" vorzulegen.
Die Haushaltssperre will die CDU nicht aufheben, sondern alle Finanz-Entscheidungen bei den Haushaltsberatungen 2010 diskutieren. Der Etat soll kurz vor Weihnachten verabschiedet werden.
Ein weiteres Thema war die Ausschuss-Besetzung. Die CDU-Fraktion hat dazu eine Vorschlagliste gemacht, die nun intern diskutiert wird.
