An zwei Straßen in Langenfeld Langzeit geparkte Gelenkbusse sorgen für Ärger
Langenfeld · An Schneiderstraße und Poensgenstraße parken zwei Gelenkbusse, die dort Angestellten die Parkplätze nehmen.
Wie Wie lange die zwei Gelenkbusse an der Schneiderstraße und an der Poensgenstraße geparkt sind, weiß keiner so genau. Aber bei einigen Bürgern sorgen sie für Ärger. „Dadurch fallen pro Bus drei bis vier Parkplätze für Angestellte der benachbarten Betriebe weg“, schreibt ein Bürger und fügt an, dass dies schon seit zwei Jahren der Fall ist. Darüber hinaus merkt er an, dass die Fahrzeuge keinen Tüv mehr haben.
An einem der Busse ist ein roter Aufkleber angebracht. Dieser stammt vom Ordnungsamt der Stadt Langenfeld. Darauf steht, dass dieses Fahrzeug als Abfall gilt und auf Kosten des Halters beseitigt wird, wenn das Fahrzeug nicht innerhalb eines Monats entfernt wird. Das sollte bis zum 26. Oktober 2024 geschehen. Passiert ist aber nichts.
„Uns ärgert das auch sehr“, sagt Christian Benzrath, Erster Beigeordneter der Stadt auf Nachfrage der Redaktion, dem diese geparkten Gelenkbusse bekannt sind. Er beschreibt die Rechtslage als schwierig, denn es handelt sich um ein Gewerbegebiet, in dem grundsätzlich Busse, Lastwagen und Nutzfahrzeuge geparkt werden dürfen. „Ärgerlich ist dann immer, wenn Einzelne den Gemeingebrauch überstrapazieren und teilweise komplette gewerbliche Fuhrparks im Straßenraum abstellen. Damit blockieren sie Parkplätze für Kunden und Lieferanten anderer Unternehmer“, so Benzrath.
Der Erste Beigeordnete stellt klar, dass ordnungsbehördliche Maßnahmen auch angemessen sein müssen und ein Ärgernis auf dem Parkstreifen etwas anderes ist als eine Behinderung im Halteverbot. „Die Busse sind derzeit noch zugelassen, auch wenn bereits das Straßenverkehrsamt des Kreises gegen den Halter tätig geworden ist“, sagt Benzrath und ergänzt, dass derzeit geprüft wird, ob die Gelenkbusse überhaupt noch fahrbereit sind.
Der Halter ist also der Stadt bekannt. Daher kann das Ordnungsamt auch nicht mehr nach dem Recht der Abfallfiktion vorgehen und unterstellen, dass es sich um unsachgemäß entsorgten Schrott handelt. Benzrath versichert, dass die Stadt sich weiter um eine Lösung bemüht. „Ob man letztlich für die hohen Abschleppkosten in Vorleistung treten wird oder den Halter doch noch zu einer Lösung bewegen kann, wird sich in den nächsten Wochen zeigen“, so der der Erste Beigeordnete.
