Abgeschleppt trotz fehlender Schilder
Für die Jenaer Straße werden keine Kostenbescheide an Wagenhalter verschickt. Ansonsten gibt es Einzelfallentscheidungen.
Wochenlang wird an Sicherheitskonzepten gefeilt und überlegt, wo wie viele Containerbarrikaden, Ordner, Polizisten und Securityleute stehen. Alles ist bis ins kleinste Detail durchgeplant, und dann fällt wenige Stunden vor dem Start des Veilchendienstagszuges auf: Ups, da fehlen doch Halteverbotsschilder an der Zugstrecke. Ob die schlichtweg vergessen, gestohlen oder versetzt wurden, soll heute in einem Gespräch geklärt werden. Denn die Stadttochter Mags hatte eine Fremdfirma mit der Beschilderung des Zugweges beauftragt. „Die hat auch einen Plan bekommen, wo die Halteverbote für den Veilchendienstagszug gelten“, sagt Mags-Sprecherin Anne Peters-Dresen.
Dirk Rütten, Stadtsprecher
Dennoch gab’s die Panne. Am Rosenmontag ersetzten Mags-Mitarbeiter noch bis 21 Uhr fehlenden Schilder. Am nächsten Morgen wurde dies auch kontrolliert. Aber auf der Jenaer Straße standen gestern Morgen immer noch keine Halteverbotsschilder. Trotzdem wurde abgeschleppt. Rund 20 Autos waren es dort.
Die Fahrzeuge wurden am S-Bahnhof Lürrip abgestellt. Die betroffenen Autohalter werden sich sicherlich ärgern, aber zahlen müssen sie wenigstens nicht. „In diesen Fällen werden wir keine Kostenbescheide verschicken“, versichert Stadtsprecher Dirk Rütten. In anderen Fällen kann es durchaus teuer werden. Denn wer sein Auto trotz ordnungsgemäß aufgestellter Halteverbotsschilder nicht versetzte, muss Abschlepp- und Knöllchengebühren zahlen. Doch was heißt ordnungsgemäß aufgestellt?
Wie viele Stunden vorher müssen Halteverbotsschilder aufgestellt sein, bis die Stadt kostenpflichtig abschleppen darf? Darüber gibt es unterschiedliche Urteile. Oft wird aber von mindestens 48 Stunden gesprochen. Und eines ist sicher: Diese Frist wurde an einigen Stellen nicht eingehalten. „Wir werden jeden Einzelfall prüfen“, sagt Rütten. Insgesamt wurden am Zugweg bis 16 Uhr 88 Autos abgeschleppt. Ziehe man die 20 Wagen von der Jenaer Straße ab, seien dies nur wenig mehr als im Schnitt der vergangenen Jahre, meint der Stadtsprecher.
Wie viele Fahrzeuge davon — abgesehen von den 20 auf der Jenaer Straße — in ordnungsgemäß und nicht erst am Rosenmontag beschilderten Halteverboten gestanden haben, konnte gestern noch nicht abgeschätzt werden. „Das müssen wir erst mit den Ergebnissen unserer Streckenprüfung der Vortage abgleichen“, sagt Rütten. Das Abschleppen der Fahrzeuge, die dem Veilchendienstagszug im Weg stehen, sei ein Teil des Sicherheitskonzeptes gewesen.
