Fünf grüne Politiker sind enttäuscht
Mönchengladbach. Die „Grüne Friedensinitiative“, eine bundesweite Aktion, hat sich vergeblich gegen die Laufzeitverlängerung des Afghanistan-Krieges gewandt. Zu den Befürwortern des Appells gehören auch die Gladbacher Politiker der Bündnis-Grünen Hajo Siemes, Jutta Heuer, Gerd Schaeben, Michael Graefe und Uli Laubach.
Am vergangenen Freitag hatte der Bundestag den Einsatz deutscher Soldaten um ein Jahr verlängert — die grüne Fraktion stimmte dabei unterschiedlich ab.
Schaeben äußerte sich nicht überrascht über das Abstimmungsergebnis, schließlich war es vorhersehbar. Laut Schaeben macht es keinen Sinn, mit Soldaten in Afghanistan eine friedliche Lösung erreichen zu wollen. Dass die Berliner Fraktion so abstimmen würde, sei ihm klar gewesen.
Die Initiative meint, „dass der kurzfristige Abzug der Nato sowie der anderen westlichen Truppen aus Afghanistan friedenspolitisch alternativlos ist.“ Sie hatte alle grünen Bundestagsabgeordneten aufgefordert, bei der Ausweitung des Einsatzes mit Nein zu votieren.