CDU-Politiker stellen schriftliche Anfrage wegen der Zug-Probleme Niersexpress: Fragen an Berlin
Niederrhein · Dass es immer wieder Probleme auf der Strecke gibt, wurmt die Politik. Vor allem, weil 100 Millionen Euro vom Bund in die Technik gesteckt wurden. Gefordert wird, dass die Bundesregierung die Deutsche Bahn in die Pflicht nimmt.
Wieder mal Probleme beim Niersexpress. Weil das Stellwerk in Kevelaer wieder mal defekt war, fiel der Zug zwischen Geldern und Kevelaer viele Stunden aus. Es fuhren Ersatzbusse. Auf die musste mancher Fahrgast auch noch am Morgen umsteigen, weil wegen der Störung vom Vortag die Züge nicht rechtzeitig an den entsprechenden Bahnhöfen sein konnten.
Klar ist: Die Bundestagsabgeordneten Stefan Rouenhoff und Martin Plum haben von den ewigen Problemen längst die Nase gestrichen voll. „Mir reicht es“, sagt Rouenhoff. Jetzt soll das Problem ganz oben platziert werden. Die beiden CDU-Politiker aus den Kreisen Kleve und Viersen haben eine schriftliche Anfrage an die Bundesregierung gestellt.
„Wenn über 100 Millionen Euro aus Bundesmitteln für die Modernisierung der Bahnstrecke bereitgestellt wurden, die Betriebsqualität jetzt aber schlechter ist als zuvor, dann sollte die Bundesregierung über die Gründe sowie über Abhilfemaßnahmen informiert sein“, so die CDU-Politiker. Die beiden fordern: „Die Bundesregierung muss die Deutsche Bahn nun eng an die Hand nehmen und dafür Sorge tragen, dass sich nach den vielen Beschwichtigungen und Versprechungen der Deutschen Bahn AG nun endlich umfassende Verbesserungen auf der Strecke einstellen.“ Folgende sechs Fragen soll die Bundesregierung beantworten:
1. Ist es aus Sicht der Bundesregierung ein zufriedenstellender Zustand, wenn sich die Situation auf der Bahnstrecke Kleve-Kempen trotz Modernisierungsinvestitionen von über 100 Millionen Euro aus Bundesmitteln auch ein Jahr nach der vollständigen Wiederinbetriebnahme nicht verbessert hat?
2. Hat die Deutsche Bahn AG die Bundesregierung nach der offiziellen Wiederinbetriebnahme der Bahnstrecke Kleve-Kempen am 6. Dezember 2022 fortlaufend über die schlechte Betriebssituation informiert?
3. Welche konkreten Maßnahmen wurden seit der Wiederinbetriebnahme am 6. Dezember 2022 ergriffen, um die anhaltend schlechte Betriebssituation auf der Strecke in den Griff zu bekommen?
4. Welche finanziellen Mittel wurden von Januar 2020 bis Ende November 2023 zur Instandhaltung und Modernisierung der Bahnstrecke Kleve-Kempen aufgebracht? Welche weiteren Investitionen sind bis zum 31. Dezember 2025 vorgesehen?
5. Wie hat sich die Anzahl der Fahrgäste auf der Strecke seit der Wiederinbetriebnahme entwickelt? Sollten die Fahrgäste für die ganzen Probleme gesondert entschädigt werden?
6. Liegt der Bundesregierung ein Maßnahmenkatalog der DB AG zur Bewältigung der Probleme vor?
