Finanzen in Meerbusch Die Finanzschäden durch die Corona-Pandemie werden geringer
Meerbusch · Die Stadt kann dieses Jahr wahrscheinlich höhere Einnahmen bei der Einkommenssteuer und der Gewerbesteuer erzielen, als ursprünglich eingeplant.
Prognosen sind naturgemäß eine unsichere Angelegenheit. Das gilt erst Recht für die Kalkulation des städtischen Haushalts in Zeiten einer Pandemie. In der Ratssitzung legte Kämmerer Christian Volmerich die aktuellen Zahlen zu den Finanzschäden durch Corona vor und hatte trotz schwieriger Lage eine gute Nachricht: „Wieder erwarten haben sich Gewerbesteuer und auch die Einkommenssteuer positiv entwickelt“, berichtete Volmerich.
Die Finanzeinbußen bei der Einkommenssteuer waren zu Ende März diesen Jahres mit fünf Millionen Euro kalkuliert worden. Nach der aktuellen Mai-Steuerschätzung zeichnen nun höhere Einnahmen ab. Derzeit geht die Stadt davon aus, dass die Einbußen drei Millionen Euro geringer ausfallen. Der Anteil an der Einkommenssteuer wird daher zum Jahresende mit 43,1 Millionen Euro einkalkuliert. Das sind zwei Millionen Euro weniger als noch vor der Pandemie prognostiziert.
Noch bessere Nachrichten gibt es zu den Einnahmen durch die Gewerbesteuer: „Dass die Gewerbesteuer seit 2022 einen derartigen Anstieg zu verzeichnen hat, ist sehr erfreulich“, sagt Volmerich. Für das Haushaltsjahr 2022 hatte die Stadt mit Einbußen in Höhe von 4,1 Millionen Euro gerechnet.
Nun sieht es so aus, dass diese Finanzschäden nicht eintreten. Veranschlagt waren 31,2 Millionen Euro an Gewerbesteuern, bereits Ende Mai war diese Summe deutlich überschritten mit 37,8 Millionen Euro.„Ob die derzeit sehr hohen Zwischenstände allerdings tatsächlich zum Jahresende Bestand haben werden, bleibt noch abzuwarten“, mahnt der Kämmerer. Insbesondere die jüngsten Ereignisse in der Ukraine würden in diesem Zusammenhang einen großen Unsicherheitsfaktor darstellen. „Sicherlich werden die stark steigenden Energiepreise die Gewinnprognosen vieler Unternehmen künftig deutlich mindern.“
Eine wichtige Frage ist auch, wie die Stadt die steigenden Kosten im Haushalt berücksichtigt. Bei der Kalkulation der Schulentwicklungsmaßnahmen, habe der ausgeschiedene Leiter Service Immobilien, Claus Klein, einen sehr hohen Zuschlag von 30 Prozent berechnet. Dass die Baukosten allerdings so rasant steigen wie im Moment, habe niemand auf dem Plan gehabt, sagt Volmerich. Geändert hätten sich auch die Bedingungen für Darlehen der NRW-Bank für die Schulbauten. Die sehr günstigen Zinsen dafür seien auf ein derzeit normales Level von um die 2,7 bis 2,9 Prozent gestiegen.
Die Hauptbelastung dafür erwartet der Kämmerer in den Jahre 2023 bis 2025. „Wir können die Darlehensverträge nur abschließen, wenn wir auch die Aufwendungen haben.“ Für dieses Jahr sind 4,2 Millionen Euro für Erhalt und Ausbau der Schulen im Haushalt eingeplant (Lüftungsanlagen sind in der Rechnung ausgenommen). Jedoch zeichnet sich ab, dass es für die Stadt schwierig ist, Planungsbüros zu finden, die die Aufträge übernehmen.
