Unerwartetes Loch im Haushalt
Stadtkämmerer Helmut Fiebig hatte eigentlich mit einem Überschuss von etwa 600 000 Euro gerechnet — doch jetzt gibt es ein Minus.
Wenn der Stadtrat heute Abend (17 Uhr, Städtisches Meerbusch Gymnasium, Mönkesweg 58) den Haushalt für das Jahr 2018 verabschiedet, wird es das in dem Wissen tun, dass die Finanzlage in Meerbusch keineswegs schlecht, aber eben doch nicht so gut ist, wie angenommen. Noch im Oktober, als die Verwaltung ihren Etat-Entwurf für das kommende Jahr vorgelegt hat, sah das anders aus. Mittlerweile steht fest, dass der Haushalt 2017 mit einem Defizit in Höhe von circa zwei bis drei Millionen Euro abschließt. Das hat Stadtkämmerer Helmut Fiebig in der vergangenen Woche im Hauptausschuss mitgeteilt.
Ursprünglich war mit einem Überschuss von rund 600 000 Euro gerechnet worden. Fiebig spricht von einer „insgesamt unerfreulichen Entwicklung“, die in erster Linie aus einer deutlichen Verschlechterung bei den Gewerbesteuereinnahmen um weitere fast zwei Millionen Euro gegenüber der letzten Prognose (25,5 Millionen Euro) resultiere. Zum 31. Dezember rechnet der Kämmerer 23,6 Millionen aus Gewerbesteuereinnahmen, für 2017 veranschlagt waren 28,2 Millionen.
Die Entwicklung der zweitgrößten Einnahmequelle der Stadt — der Gewerbesteuer — ist in Meerbusch schon lange ein Problem. Im Oktober sprach Bürgermeisterin Angelika Mielke-Westerlage von einer „Durststrecke“, die nach Auskunft des Finanzamtes Neuss möglicherweise überwunden sei. Diese Hoffnung scheint sich nicht bewahrheitet zu haben. Grundsätzlich, so Mielke-Westerlage, seien Gewerbesteuereinnahmen stark schwankend und schwer zu prognostizieren. Bei den noch anstehenden Entscheidungen über ein Mehr an Gewerbeflächen an der A 44 müsse berücksicht werden, dass der Erhalt der Attraktivität Meerbuschs finanziert werden muss. „Wollen wir das nicht auf Pump tun und die Folge-Generationen nicht belasten, brauchen wir Verbesserungen auf der Einnahmeseite.“
Meerbuschs größte und stabilste Einnahmequelle bleibt auch nach jetzigem Stand die Einkommenssteuer mit 39,4 Millionen Euro. An dieser Stelle werde die Prognose für 2017 aller Voraussicht nach erfüllt, sagt Fiebig.
Positiv zu sehen sei auch der geplante Abbau der Kredite zur Liquiditätssicherung von 19,5 auf nunmehr sechs Millionen Euro. Das, sagt der Kämmerer, sei vor allem auch deshalb möglich, weil das Geld aus Verkauf des Geländes „Alter Bauhof“ in Büderich — immerhin 5,2 Millionen Euro — noch im Dezember auf die Konten der Stadt Meerbusch fließt.
