Bebauungspläne sind auch online einsehbar
Stellungnahmen dazu können von den Bürgern jetzt via Internet abgegeben werden.
Kaarst. Bei Bebauungsplanverfahren hat es sich als vorteilhaft herausgestellt, wenn der betroffene Bürger von Anfang an gut informiert ist. Bebauungspläne lagen immer schon innerhalb Fristen zur Einsichtnahme aus, wer wollte, konnte seine Bedenken und Stellungnahmen einreichen. Das alles ist jetzt auch online möglich. Andreas Kalla und Michael Schmidt-Karrenbrock stellen diese Innovation vor.
„Tetraeda“ heißt das Programm, das es dem Bürger leichter macht, in Sachen „Bebauungspläne“ auf dem neuesten Stand zu bleiben. Über die Internetseite www.kaarst.de sind jetzt alle gültigen Bebauungspläne und deren Änderungen einsehbar. Mit einem Klick auf die Kachel „Bauleitpläne“ kommt man auf die interaktive Bebauungsplanübersicht, die ganz neue Möglichkeiten bietet. Der Bürger kann sich jeden Bebauungsplan anzeigen lassen. Er kann auch eine bestimmte Adresse — zum Beispiel seine eigene — eingeben und sehen, ob dort ein Bebauungsplan existiert, und wenn ja, welche Festsetzungen beispielsweise in Bezug auf die Zahl der Geschosse und die Größe des Baufensters getroffen wurden. Blau unterlegte Flächen machen deutlich, dass bereits ein Bebauungsplan existiert, rote Flächen deuten darauf hin, dass ein Bebauungsplan in Bearbeitung ist.
Bequem von zu Hause aus erhält der Nutzer von Tetraeda detaillierte Informationen. Er kann sich in die Pläne reinzoomen und zu Plänen, die noch keine Rechtskraft erlangt haben und die sich in Aufstellung befinden, seine Meinung einbringen — online wohlgemerkt. Die Stellungnahmen fließen dann in den Beratungs- und Abwägungsprozess ein, nachdem sie anonymisiert wurden. Die einzelnen Verfahrensschritte, eventuell in Auftrag gegebene Gutachten — dies alles kann der Bürger vom PC aus abrufen. Der gesamte Datentransport erfolgt verschlüsselt. Unter anderem kann sich der Bürger auch darüber informieren, welcher Sachbearbeiter für das ihn interessierende Plangebiet zuständig ist.
Bürgermeisterin Ulrike Nienhaus möchte aber nicht, dass sich Bürger ohne Internetanschluss benachteiligt fühlen: „Sie können sich wie gewohnt im Technischen Rathaus persönlich informieren lassen.“ Das neue Programm hat Kosten von jährlich rund 1500 Euro zur Folge. Im Planungsamt der Stadt Kaarst geht man schon davon aus, dass es zu einer Entlastung des vorhandenen Personals kommt, wenn sich Bürger vermehrt im Internet über Bebauungsplanverfahren schlau machen. barni