Etatdebatte in Neuss Fünf Forderungen der „Fraktion jetzt“
Neuss · Die Tatsache „Ohne Moos nix los“ muss auch die junge „Fraktion jetzt!“ akzeptieren. Sie verzichtet darauf, in der Etatdebatte teure Anträge zu stellen, hält aber an fünf Dingen fest. Was das für die Elefantenbrücke bedeutet.
(-nau) Die „Fraktion jetzt“ schließt Erhöhungen von Grund- und Gewerbesteuer aus, auch wenn die finanzielle Lage der Stadt angespannt ist und der Etat für das kommende Jahr bei einem erwarteten 60-Millionen-Euro-Defizit keine Gestaltungsspielräume zulässt.
„Ernüchternd“ sei der Eindruck, den man in den internen Haushaltsberatungen gewonnen habe, sagt der Fraktionsvorsitzende Michael Klinkicht. Und der wurde auch durch die Sonderschichten, die sich die vierköpfige Stadtratsfraktion verordnete, nicht besser. Die erfreulichen Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer, die in diesem Jahr entgegen allen Erwartungen einen Haushaltsausgleich in Aussicht stellen, können so im kommenden Jahr nicht noch einmal erwartet werden.
„Wir haben sichtlich ein Ausgabenproblem, aber kein Einnahmeproblem“, sagt Dieter Zander vor allem mit Blick auf die explodierenden Kosten im Jugend- und Sozialbereich. Etwa bei den „Hilfen zur Erziehung“. Da müsse man genauer hinschauen, ob nicht Einsparungen durch Umstrukturierungen möglich sind. „Aber, dass wird sich sicherlich nicht für den Etat 2024 erreichen lassen.“
Die „Fraktion jetzt“ hat dementsprechend ihre Beratungen angepasst und verzichtet auf kostspielige Ausgaben. Ihre Forderungen kann Klinkicht an einer Hand aufzählen.
Die umweltpolitische Sprecherin Ingeborg Arndt wünscht sich, dass endlich ein bestehender Ratsbeschluss umgesetzt und eine Machbarkeitsstudie für die so genannten „Grünspange“ im Neusser Süden in Autrag gegeben wird. Und sie will, dass die Mittel für den dritten Bauabschnitt des Botanischen Gartens eingepreist werden.
Bettina Nordmann-Zander als sozialpolitische Sprecherin hält an dem Vorhaben fest, fünf so genannte „Tiny-Houses“ für je 3350 Euro anzuschaffen und Obdachlosen anzubieten.
Jürgen Reith kündigt an, mit Nachdruck die Sanierung für die jüngst unter Denkmalschutz gestellte Elefantenbrücke am Norkanal einzufordern. „Wir dürfen dieses Schmuckstück nicht verkommen lassen“, sagt er. Zur Finanzierung der 330 000 Euro, die die Sanierung kostet, hat die „Fraktion jetzt“ einen Vorschlag zu machen: Einfach den auf 1,1 Millionen Euro veranschlagten Brückenneubau einige Meter daneben nicht weiterverfolgen.
Die größte mögliche, weil auch notwendige Investition sieht die Fraktion in der Sanierung oder einem Neu-, beziehungsweise Anbau des Clemens-Sels-Museums. Man sei gespannt auf den Vortrag der Museumsdirektorin im Kulturausschuss, die, so Reith, „auf unseren Antrag hin hoffentlich die Gelegenheit bekommt, die Situation des Museums zu erläutern“.
