Wuppertal Die Seilbahn-Pläne hängen durch
Grundsatzbeschluss: Ob am Montag im Stadtrat das ambitionierte Projekt auf den Weg gebracht werden kann, gilt als unwahrscheinlich.
Wuppertal. Auf der Tagesordnung für die Ratssitzung am kommenden Montag steht er noch — der Themenkomplex Seilbahn. Doch dass der vieldiskutierte Grundsatzbeschluss am 15. Mai tatsächlich auf den Weg gebracht wird, erscheint derzeit unwahrscheinlich.
Denn allerorten besteht ganz offensichtlich noch Informationsbedarf. So vertagten nicht nur die Bezirksvertretungen Cronenberg und Elberfeld bei ihren jüngsten Sitzungen das Thema. Auch der Verkehrsausschuss sieht „Unklarheiten“. Dort gab Anja Liebert von den Grünen der Verwaltung einen Fragenkatalog mit, bei dem es unter anderem darum geht, wie das Vorgehen im Fall eines Seilbahn-Ausfalls aussehe. Denn auf einige Busverbindungen würden die Wuppertaler nach Einrichtung der Seilbahn wohl verzichten müssen — was insbesondere auf den Südhöhen zu Kritik geführt hatte.
Vorgesehen war ursprünglich, am Montag dem ambitionierten, 82,7 Millionen Euro teuren Projekt, per Grundsatzbeschluss den Startschuss für weitere Planungen zu erteilen. „Die Stadt Wuppertal begrüßt und unterstützt den Bau einer Seilbahn“, heißt es in der Drucksache. „Sie beauftragt die Wuppertaler Stadtwerke (WSW) im Rahmen der Weiterentwicklung des ÖPNV die notwendigen Schritte zum Bau und Betrieb einer Seilbahn“ einzuleiten. Das wirtschaftliche Risiko tragen die WSW“.
Von den Stadtwerken wird bezweifelt, dass das Projekt kurzfristig auf den Weg gebracht werden kann. „Es ist eine wichtige, weitreichende Entscheidung“, betont Andreas Feicht, Vorstandsvorsitzender der Wuppertaler Stadtwerke, zum Grundsatzbeschluss. Auch er rechnet aufgrund des bestehenden Informationsbedarfs nicht mit einer Entscheidung am Montag. Denkbar sei „eine Vertagung in den Juli“. Die Seilbahn sei „ein spannendes und innovatives Projekt“, zu dem es viele positive Stimmen, aber eben auch Kritik gebe, vor allem von Anwohnern.
Eine Entscheidung im Juli hält auch Frank Meyer für möglich. Die persönliche Einschätzung des Wuppertaler Dezernenten für Bauen und Verkehr: „Die Politik hat noch eine Menge Erörterungsbedarf. Ich denke nicht, dass es am Montag eine Beschlussfassung geben wird.“ Eine mögliche Vertagung sei aber auch nachvollziehbar. „Denn hier geht Gründlichkeit vor Schnelligkeit.“ Viele Fragen seien mit der Seilbahn verknüpft, es sei wichtig, sich die Zeit zu nehmen, um mit Befürwortern wie Gegnern zu diskutieren.
Doch bleibt der Seilbahn-Beschluss nun auf der Tagesordnung? „Es besteht noch Beratungs- und Abstimmungsbedarf — auch zwischen den Fraktionen“, sagt der CDU-Ratsfraktionsvorsitzende Michael Müller. Zum Beispiel vor dem Hintergrund, dass die FDP zur Seilbahn einen Ratsbürgerentscheid anstrebe. „Dass am Montag ein Beschluss gefasst wird, daran habe ich große Zweifel.“
Der SPD-Ratsfraktionsvorsitzende Klaus Jürgen Reese sieht ebenfalls keine Entscheidung am 15. Mai. Die Diskussionen seien „noch nicht weit genug fortgeschritten“. Das zeige sich im übrigen auch daran, dass Ausschüsse und Bezirksvertretungen die Seilbahndrucksache vertagt hätten. So zum Beispiel eben auch der Stadtentwicklungsausschuss. Von daher könne man davon ausgehen, dass es im Rat kurzfristig nicht zu einer entsprechenden Entscheidung komme. „Ich kann mir nicht vorstellen, dass das Thema in großem Umfang diskutiert wird, wenn die Fraktionen sich ihre Meinung noch nicht gebildet haben.“
