Wahlkampf Keine Strafen für vergessene Wahlplakate
Der Wahlkampf ist vorbei, einige Plakate hängen aber noch. Die Stadt fordert die Parteien auf, die Schilder abzuhängen. Strafen gibt es jedoch keine.
Man sieht sie immer weniger, doch sie sind noch da: Wahlplakate zieren auch noch fast drei Wochen nach der Kommunalwahl die Stadt. Und das trotz längst verstrichener Frist. Denn eigentlich sollen Wahlplakate innerhalb einer Woche nach dem Wahlwochenende von den Parteien wieder abgehangen werden. Strafen gibt es jedoch nicht.
In den Auflagen der Stadt heißt es: „Nach Ablauf einer Veranstaltung, soll der Werbeträger umgehend entfernt werden“. Trotzdem lächelt etwa der OB-Kandidat der Freien Wähler, Henrik Dahlmann, weiterhin Passanten am S-Bahnhof Steinbeck an. Marcel Hafkes (FDP) Banner hängen immer noch an Geländern der Innenstadt. In der Nähe der Schwimmoper befindet sich noch immer ein halb abgerissenes Plakat der CDU. Die Plakate der Partei Die Partei und der FDP bieten sich am Ölberg weiterhin einen Wahlkampf. An der Hainstraße oder in Dornap findet man außerdem noch Pro-Wuppertal-Plakate.
Dass die Frist längst verstrichen ist, hat jedoch eigentlich keine Konsequenzen für die Parteien. So gebe es laut Stadt Wuppertal keine Strafen. Dennoch könne die Stadt die Plakate entfernen lassen und den Parteien die anfallenden Kosten in Rechnung stellen. Um diesen Aufwand zu vermeiden, habe die Stadtverwaltung bei verschiedenen Parteien angerufen und diese angewiesen, ihre Plakate zu entfernen.
Mehr als 47 000 Euro haben die Parteien insgesamt für ihre Wahlplakate in Wuppertal springen lassen. Schon acht Wochen vor der Wahl blitzte hier und dort ein Wahlspruch, ein Politiker, eine Forderung auf.
Das Auf- und Abhängen der Wahlwerbung gingen die Parteien in Wuppertal unterschiedlich an. So hätten die Wahlkreiskandidaten der FDP die Plakate selber auf und auch wieder abgehangen. Übriggebliebene Plakate seien laut Marcel Hafke, Kreisvorsitzender der FDP Wuppertal, ein „Versehen“ und sollen unverzüglich abgehangen werden. Auch bei der CDU hätten sich laut Kreisgeschäftsführer Andreas Blank jeweils die Stadtbezirksverbandsvorsitzenden mit den Kandidierenden um die Organisation der Anbringung ihrer Plakate gekümmert. Beim Abhängen haben sich einige wohl die „Achillessehne gerissen“ und vergessen, wo sie ihre Plakate angebracht hatten, so Melanie Bücker. Die Freien Wähler hätten in einer Gemeinschaftsaktion Stadtkarten der Bezirke mit Kreuzchen versehen. Bei der Absprache des Abhängens sei laut Dahlmann etwas „schiefgegangen“. Bei Pro Wuppertal habe sich die Stadt telefonisch gemeldet. Binnen 24 Stunden wolle man nun die restlichen der 4500 Plakate abhängen.
