Erstes Ergebnis der Bürgerbeteiligung Mehrheit für das Seilbahn-Projekt
Zufällig ausgewählte Bürger erstellen Gutachten zur Seilbahn. Dokument soll Stadtrat als Entscheidungsgrundlage dienen.
Wuppertal. Nach vier Tagen Informationen, Vorträgen und Diskussionen ist das Ergebnis deutlich ausgefallen: Mit 37 zu 10 Stimmen votierten die ehrenamtlichen Bürgergutachter am Samstag für eine Fortführung der Planungen zum Bau der Seilbahn zu den Südhöhen. Die zufällig ausgewählten Bürger hatten sich zuvor vier Tage lang intensiv mit dem Projekt auseinandergesetzt, Für und Wider des ambitionierten Vorhabens abgewogen, mit Experten, Befürwortern und Kritikern gesprochen und sich auch die potentielle Strecke der Seilbahn angeschaut.
Mit ihrer Arbeit hätten die beteiligten Bürger eine „wesentliche Grundlage für die Entscheidung des Rates“ geliefert, sagte Beteiligungsdezernent Panagiotis Paschalis zum Abschluss des Treffens. Die Bürger hätten einen ausführlichen Überblick über das geplante Projekt erhalten und seien nun „fachkundiger als das eine oder andere Mitglied des Rates“, lobte Paschalis.
1000 Bürger hatte die Stadt im Vorfeld des Bürgergutachtens zufällig ausgewählt und angeschrieben. 60 erklärten ihre Bereitschaft, an dem Gutachten mitzuarbeiten, 48 waren am Mittwoch zum Auftakt erschienen, 47 hatten dann am Samstag abgestimmt.
In zwei Gruppen hatten die Bürgergutachter die unterschiedlichen Aspekte des Vorhabens kennengelernt. Die „Veranstaltung“ fand in der VHS in Barmen statt. Dabei ging es unter anderem um rechtliche und wirtschaftliche Fragen, um Verkehrs- und Sicherheitsaspekte.
Laut Paschalis wurden trotz der grundsätzlichen Zustimmung zu dem Projekt zahlreiche Anregungen und auch Verbesserungswünsche formuliert. Details sollen derzeit aber noch nicht mitgeteilt werden, da das Bürgergutachten noch in der Abstimmung ist. Betreut wird das Gutachten durch das Berliner Nexus-Institut, das nun die Vorschläge in eine schriftliche Form bringt. Anschließend erhält jeder Bürgergutachter das Schriftstück zur Kontrolle und für eventuelle Nachträge.
„Wir wollen die erste Fassung etwa Mitte Oktober vorlegen“, sagte Nicolas Bach, wissenschaftlicher Mitarbeiter bei Nexus. Am 4. November soll das Bürgergutachten dann an Oberbürgermeister Andreas Mucke übergeben werden. In der Ratssitzung vom Dezember soll das Gutachten als eines von dreien die Entscheidungsgrundlage dafür bilden, ob ein Planfeststellungsverfahren für das Projekt eingeleitet wird.
Die weiteren Gutachten widmen sich rechtlichen Fragen beziehungsweise der technisch-wirtschaftlichen Bewertung des Vorhabens. Sollte der Rat das Planfeststellungsverfahren verabschieden, hätte das Projekt die nächste Etappe erreicht.
Egal, wie die Entscheidung im Stadtrat letztlich ausfällt - bei den Bürgergutachtern ist diese Form der Bürgerbeteiligung auf jeden Fall gut angekommen. „Es waren vier wirklich spannende Tage. Es war schön, dabei gewesen zu sein“, erklärte Petra Kleinbäumer.
Die Elberfelderin hatte die Anfrage der Stadt angenommen, weil ja man „nicht alle Tage an so einem Projekt teilnehmen könne“. Zwar habe sie durch die Teilnahme an dem Bürgergutachten nun mehr Verständnis für die betroffenen Anwohner an der Strecke, allerdings sieht sie in dem Projekt weiter „eine große Chance“ für die Stadt.
„Stolz“ über die Teilnahme an der Bürgerbeteiligung war auch Jörg Grulich. Der Anwohner aus Oberbarmen sei eigentlich vor der Informationsveranstaltung gegen das Projekt gewesen, weil seiner Ansicht nach das Geld dafür besser an anderer Stelle investiert werden sollte. Da jedoch 90 Prozent der Kosten bezuschusst würden, habe es seine Meinung geändert. Nun sei er von dem Vorhaben „absolut überzeugt“, erklärte er. Eindruck machte auf ihn auch, dass durch die Seilbahn bis zu 100 Busse pro Tag eingespart werden könnten.
Als eine „sehr gute Sache“ würdigte Ralf Sieck die Bürgerbeteiligung. Sieck wohnt in der Steinbeck und hätte die Seilbahn somit quasi in Sichtweite. Während der Info-Tage habe er seine Meinung „immer wieder gewechselt“. Mittlerweile sei er grundsätzlich dafür. Zugleich räumte er ein, dass die Informationen teilweise „sehr viel auf einmal waren“. Das müsse „man nun erst mal sacken lassen“.
