Wuppertal Rat stimmt Mehrkosten für Döppersberg zu
SPD und CDU halten den Umbau mit ihrer Ratsmehrheit auf Kurs. Kritik von der Opposition.
Wuppertal. Der Rat der Stadt hat mehrheitlich der Erhöhung der Projektkosten für den Döppersberg zugestimmt und damit die Sicherstellung der Finanzierung des Umbaus zu jetzt 153,5 Millionen Euro beschlossen. Mehrheitlich stimmte der Rat auch dem folgenden Tagesordnungspunkt zu, der inhaltlich in direktem Zusammenhang mit der Kostensteigerung in Höhe von 13 Millionen Euro von 140,5 Millionen auf 153,5 Millionen Euro steht. Die Beschlüsse über die Projektkosten und den Nachtragshaushalt werden von der Großen Kooperation aus SPD und CDU getragen, während sich die Oppositionsparteien Grüne und FDP zwar in einigen Wortmeldungen kritisch äußerten, aber das Gesamtvorhaben weiterhin befürworten. Diese Ambivalenz führte dazu, dass sich die Grünen bei beiden Abstimmungen enthielten, die FDP bei der Abstimmung über den Nachtragshaushalt.
Die Debatte, in der zumeist bekannte Standpunkte ausgetauscht wurden, hatte die Fraktion Die Linke angestoßen. Gerd-Peter Zielezinski (Linke) bemängelte, dass die Kosten für den Neubau des Info-Pavillons und des Café Cosa sowie für die Radabstellanlage aus den Gesamtkosten für den Döppersberg herausgerechnet würden. Diesen Vorwurf wies die Verwaltung zurück. Der FDP-Fraktionsvorsitzende Alexander Schmidt kritisierte die Verwaltung, dass angesichts der absehbaren Kostensteigerung keine Einsparungen an anderer Stelle eingeplant worden seien. „13 Millionen Euro in einem Projekt zu einem derart späten Zeitpunkt einzusparen, ist nicht möglich“, erklärte Dezernent Frank Meyer.
Schließlich seien 93 Prozent der Aufträge bereits erteilt. Die Fraktion der Grünen übte Kritik an den Kommunikationsmaßnahmen, mit der die Stadt regelmäßig über die Großbaustelle informiert und für ihre Ziele am Döppersberg wirbt. „Die Ausgaben von 1,2 Millionen Euro haben sich nicht ausgezahlt“, kritisierte Anja Liebert, Fraktionssprecherin der Grünen. Im Endspurt des Umbaus bleibe die Transparenz auf der Strecke, und selbst die Groko verliere ihr Interesse an dem Projekt, warf sie SPD und CDU vor.
Ein Vorwurf, den Klaus Jürgen Reese (SPD) vehement zurückwies. „Grüne und FDP sprechen sich zwar im Grundsatz für das Projekt Döppersberg aus, enthalten sich dann aber bei den Abstimmungen. Es ist allein der SPD und der CDU zu verdanken, dass der Umbau des Döppersbergs noch auf Kurs ist“, sagte Reese im Anschluss.
